SPÖ Oberösterreich

Den SPÖ-Antrag für einen Unterausschusses zur Evaluierung der Spitalsreform haben ÖVP und Grüne in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses des Oö. Landtags abgelehnt. „Dadurch geht wertvolle Zeit verloren, die für […]

Verteidigungsminster Norbert Darabos stellte heute anlässlich einer Pressekonferenz in Linz gemeinsam mit Vizeleutnant Wilhelm Hauser und LH-Stv. Josef Ackerl das SP-Modell für ein Prohi-Heer vor. Er betonte „Ein Profi-Heer würde […]

Alle vier Initiativanträge, die im morgigen Bildungsausschuss des Oö. Landtags behandelt werden, von der Förderung der verschränkten Ganztagsschulen bis zur geschlechtssensiblen Pädagogik tragen die Urheberschaft des SPÖ-Landtagsklubs. „Mit unseren Initiativanträgen […]

Es ist kein Geheimnis, dass einige Veranstalter des Burschenbundballes dem Deutschnationalen vieles abgewinnen können. „Oberösterreich ist ein offenes Land, dass es sich wegen seines Bekenntnisses zu Österreich und seiner klaren […]

Positiv beurteilt der SPÖ-Landtagsklub die heute von der Landesregierung beschlossene Wertanpassung der Wohnbeihilfen. Leider werde dadurch der Verlust durch die von Haimbuchner mit der ÖVP bereits im Dezember 2011 beschlossenen […]

Aufgrund der tragischen Unfälle mit Fußgänger/innen appelliert Landesrat Reinhold Entholzer an die Vernunft der Bürger/innen, sich besser sichtbar zu machen, denn Sichtbarkeit schafft Sicherheit. Die Verwendung von reflektierendem Material ist […]

Laut Zeitplan soll bereits am 31. Juli 2013 die bereits eingestellte Strecke zwischen Neukirchen bei Lambach bis Haag am Hausruck an das Land übergeben werden, die restlichen Bahnstrecken sollen in […]

Mit der noch immer herrschenden Wehrpflicht gilt Österreich im europäischen Vergleich als verstaubtes Schlusslicht. Nur mehr sechs von 27 EU-Staaten halten an der Wehrpflicht fest, die restlichen 21 Staaten haben […]

Die SPÖ Oberösterreich schüttelt den Kopf und weist die Behauptungen des ÖVP-Klubobmannes Karlheinz Kopf zu den gestrigen Aussagen von Landesparteivorsitzendem Josef Ackerl in Sachen Zwangsdienstmodelle der ÖVP als unbegründet und […]

Anlässlich des heutigen Besuches von Bundeskanzler Werner Faymann in Wels, fand LH-Stv. Josef Ackerl deutliche Worte zur anstehenden Heeres-Volksbefragung: „Wir wollen zurecht best- ausgebildete Ärzte, die sich um unsere Gesundheit […]

Den plötzlichen Rücktritt des Direktors der Oö. Landesmuseen Peter Assmann bedauert SPÖ-Kultursprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr: „Wenn jemand wie Assmann nach zwölf Jahren von einem Tag auf den anderen geht, dann […]

Als realitätsfremd bezeichnet SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn die Steuerrichtlinien von Finanzministerin Fekter, wonach Gemeindekooperationen der Umsatzsteuerpflicht unterliegen sollen. „Wenn Gemeinden für freiwillige Zusammenarbeit mit Mehrkosten bestraft werden, dann ist das […]