SPÖ Oberösterreich

Es ist kein Geheimnis, dass einige Veranstalter des Burschenbundballes dem Deutschnationalen vieles abgewinnen können. „Oberösterreich ist ein offenes Land, dass es sich wegen seines Bekenntnisses zu Österreich und seiner klaren […]

Positiv beurteilt der SPÖ-Landtagsklub die heute von der Landesregierung beschlossene Wertanpassung der Wohnbeihilfen. Leider werde dadurch der Verlust durch die von Haimbuchner mit der ÖVP bereits im Dezember 2011 beschlossenen […]

Aufgrund der tragischen Unfälle mit Fußgänger/innen appelliert Landesrat Reinhold Entholzer an die Vernunft der Bürger/innen, sich besser sichtbar zu machen, denn Sichtbarkeit schafft Sicherheit. Die Verwendung von reflektierendem Material ist […]

Laut Zeitplan soll bereits am 31. Juli 2013 die bereits eingestellte Strecke zwischen Neukirchen bei Lambach bis Haag am Hausruck an das Land übergeben werden, die restlichen Bahnstrecken sollen in […]

Mit der noch immer herrschenden Wehrpflicht gilt Österreich im europäischen Vergleich als verstaubtes Schlusslicht. Nur mehr sechs von 27 EU-Staaten halten an der Wehrpflicht fest, die restlichen 21 Staaten haben […]

Die SPÖ Oberösterreich schüttelt den Kopf und weist die Behauptungen des ÖVP-Klubobmannes Karlheinz Kopf zu den gestrigen Aussagen von Landesparteivorsitzendem Josef Ackerl in Sachen Zwangsdienstmodelle der ÖVP als unbegründet und […]

Anlässlich des heutigen Besuches von Bundeskanzler Werner Faymann in Wels, fand LH-Stv. Josef Ackerl deutliche Worte zur anstehenden Heeres-Volksbefragung: „Wir wollen zurecht best- ausgebildete Ärzte, die sich um unsere Gesundheit […]

Den plötzlichen Rücktritt des Direktors der Oö. Landesmuseen Peter Assmann bedauert SPÖ-Kultursprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr: “Wenn jemand wie Assmann nach zwölf Jahren von einem Tag auf den anderen geht, dann […]

Als realitätsfremd bezeichnet SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn die Steuerrichtlinien von Finanzministerin Fekter, wonach Gemeindekooperationen der Umsatzsteuerpflicht unterliegen sollen. “Wenn Gemeinden für freiwillige Zusammenarbeit mit Mehrkosten bestraft werden, dann ist das […]

Zuerst drückt sich Rauch jahrelang vorm Bundesheer und dann wird er wegen einer Knieverletzung für untauglich erklärt – die es ihm aber problemlos erlaubt Tennis zu spielen, wie ein youtube-Video […]

Waren die ersten Bildungsanträge in dieser Legislaturperiode noch vom Einsatz für mehr Neue Mittelschulen geprägt, so ist diese positive Reform heute schon ein durchgesetzter Erfolg der SPÖ-Politik mit Bildungsministerin Schmied. […]

Die ÖVP stellt sich in Rahmen der Wehrpflichtdebatte als Retter des Zivildienstes hin, obwohl sie jahrelang alle Verbesserungen für die Zivildienstleistenden abgelehnt hat. Einerseits hat sie sich dafür eingesetzt,  dass […]