SPÖ Oberösterreich

Der SP-Landtagsklub begrüßt die vom Landesrechnungshof (LRH) heute veröffentlichten Empfehlungen zur Haushaltsverrechnung des Landes. Der jüngste Prüfbericht des LRH zeigt auf, dass das Land den Veröffentlichungspflichten nach den Regeln des […]

SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller: „Schützen wir unseren Standort und unsere Arbeitsplätze vor staatlich subventionierter chinesischer Billigproduktion!“ Immerhin leicht positive Signale kommen vom oberösterreichischen Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ging im Februar gegenüber dem […]

SPÖ-Initiative zum Schutz gegen Preisdumping wird von ÖVP/FPÖ unterstützt  Gegen Anmeldegebühren an der Universität Linz setzt sich der SPÖ-Klub mit einem Dringlichkeitsantrag bei der kommenden Landtagssitzung am 3. März 2016 […]

Kürzung der Mindestsicherung falscher Weg – aktive Arbeitsmarktpolitik ist gefragt! An der morgigen Demonstration der Plattform Solidarität Oberösterreich wird als Vertreter der Sozialdemokratie unter anderem SPÖ-Landesgeschäftsführer Landtagsabgeordneter Peter Binder teilnehmen: […]

Als falsche Maßnahmen zur falschen Zeit bezeichnet SP-Klubvorsitzender Christian Makor das von LH-Stv. Haimbuchner (FPÖ) beabsichtigte Streichen der Landesförderungen für Wärmepumpen und Solaranlagen. Eine entsprechende Regierungsverordnung ist bereits in Begutachtung. […]

Bei der BürgermeisterInnen-Stichwahl in Oberösterreich gibt es für die SPÖ viele lachende und einige wenige weinende Augen. Zu letzteren zählt leider Wels, wo es offenbar nicht gelungen ist, dem dauerhaften […]

Die SPÖ OÖ reiht sich gemeinsam mit den Naturfreunden Oberösterreich in die Liste der UnterstützerInnen der parlamentarischen Bürgerinitiative für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ein. „Österreich bekennt sich in […]

„Der Wahlsonntag hat für mich, wie auch für die gesamte oberösterreichische Sozialdemokratie, schmerzhafte Ergebnisse gebracht. Die Flüchtlingsthematik war ein Grund dafür, dass die eigentliche Entscheidung über landespolitische Themen in den […]

37.005 Menschen, die derzeit in Oberösterreich auf Arbeitssuche sind (im September 2014 waren es 33.574) – von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann man noch immer nicht sprechen. Im Gegenteil: „Wenn […]

„Wir brauchen im vereinten Europa sicher keine neuen Grenzen für Strom. Deshalb lehne ich die Empfehlung des EU-Energieregulators auf Aufteilung der deutsch-österreichischen Strompreiszone ab. Diese gemeinsame Zone führt derzeit zu […]

Am Sonntag wird gewählt – und die SPÖ Oberösterreich gibt bis zur letzten Sekunde Vollgas. Morgen, Freitag, ab 6 Uhr in der Früh sollen die Menschen im Land nochmals darauf […]

„Die mir von der FPÖ unterstellte Geschmacklosigkeit weise ich zurück. Ein bisschen verzweifelt bin ich aber tatsächlich angesichts der Nazi-Wiederbetätiger und Faschismus-Verharmloser, die da über FPÖ-Listen in die demokratischen Institutionen […]