SPÖ Oberösterreich

Die heute präsentierten Arbeitsmarktzahlen bedeuten weiterhin keine Entspannung der Situation. 35.670 Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher waren im Juni als arbeitssuchend gemeldet, das sind um 11,5 % mehr als im Vorjahr. Rechnet […]

„Landesrätin Gertraud Jahn ist unermüdlich fast rund um die Uhr im Einsatz, um menschenwürdige Unterkünfte für Kriegsflüchtlinge in Oberösterreich sicherzustellen. Dafür möchte ich mich bei ihr herzlich bedanken“, sagt Landeshauptmann-Stv. […]

Nach der konstruktiven Expertendiskussion zum Thema „Mountainbiken auf Forststraßen“ bei der gestrigen Ausschussrunde fordert 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer nun nächste Schritte ein: „Die Experten haben insbesondere das hohe Potential des […]

Erfreut zeigt sich der Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, über die heute erfolgte Einigung bei den Pflegegehältern. „Die Verhandlungen waren von einem konstruktiven und wertschätzenden Klima geprägt, was […]

Erleichterungen für Vereine bei gleichzeitigem Schutz der AnrainerInnen – auf diesen schwierigen Mittelweg haben sich die Landtagsfraktionen heute in der ersten und einzigen Unterausschuss-sitzung zur Novelle des Veranstaltungssicherheitsgesetzes geeinigt. Unterausschussvorsitzende […]

„Wir akzeptieren die Entschuldigung und das Eingeständnis des Linzer Bürgermeisters, dass die heutige Plakataktion der Linzer SPÖ mehr als unglücklich war“, sagt Peter Binder, Geschäftsführer der SPÖ Oberösterreich. Generell zeigt […]

Altenbetreuung, Behindertenhilfe und Kinder- und Jugendhilfe stellen das Rückgrat der sozialen Dienstleistungen des Landes Oberösterreichs dar. Mehr als 20.000 Menschen arbeiten in diesen Bereichen tagtäglich für KlientInnen und Hilfsbedürftige. Diese […]

SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder, der in Linz auch für den Landtag kandidiert, zeigt sich erfreut, dass VP-Stadtparteiobmann Bernhard Baier wieder auf den zukunftsorientierten Kurs der Linzer SPÖ in Sachen Stadtentwicklung einschwenkt. […]

SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder sieht durch die heute präsentierte Spectra-Umfrage die nach dem 31. Mai (Landtagswahl im Burgenland und in der Steiermark) ausgegebene Linie bestätigt:   Der Kampf um Platz 2 […]

„Ob Grenzkontrollen das alleinige Heilmittel zur Lösung der Flüchtlingsproblematik sind, möge jede und jeder für sich selbst beurteilen. Fakt ist, dass sie gegen geltendes EU-Recht verstoßen würden und die Schlepper […]

Auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung steht eine dringliche Bundesresolution von ÖVP und Grünen zum Thema Freihandelsabkommen TTIP. „Der jüngste Antrag von ÖVP und Grünen geht hinter jenen inhaltlichen Stand […]

Am 27. September entscheiden wir in Oberösterreich darüber, ob unser Land wieder gerechter werden soll. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir mit der Mehrheit der Menschen der Überzeugung, dass in […]