SPÖ Oberösterreich

Um als Bundesland die Mittel aus dem Bundes-Wohnbaupaket in Anspruch nehmen zu können, muss Oberösterreich die Zweckbindung der Wohnbaugelder einführen. Konkret heißt dass, das alle Bundes-Wohnbaugelder auch tatsächlich für Wohnbau […]

Die neue Dynamik der Bundesregierung beim Wohnbau ist Chance und Auftrag für Oberösterreich gleichzeitig, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor klar. „Das Wohnbaupaket des Bundes schafft die Rahmenbedingungen für das dringend notwendige […]

Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass das Land Oberösterreich – besser gesagt die Hypo OÖ, die mehrheitlich im Besitz des Landes ist – im Rahmen des Heta-Zahlungsmoratoriums kurzfristig rund […]

Bei der heutigen Präsentation der Kindertagesheimstatistik für Oberösterreich hat ÖVP-Landesrätin Mag.a Doris Hummer als Ziel für den Ausbau der Kinderbetreuung definiert: „Alle Eltern, die eine Betreuung für ihre Kinder brauchen, […]

„Ich habe Verständnis für die Protestmaßnahmen der Beschäftigten und die Sorge der Betroffenen in der Behindertenhilfe, sie leisten großartige Arbeit. Mir geht es um die Absicherung des bestehenden Leistungsangebots und […]

Großes Verständnis für die Sorgen und auch die heutigen Proteste der Beschäftigten im Bereich der Dienstleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen zeigt SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller: „Ich kenne viele TeilnehmerInnen der heutigen […]

Kein Verständnis zeigt der Landesparteigeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Peter Binder, für den Brief des Netzwerks gegen Rechtsextremismus OÖ an den SP-Landesparteivorsitzenden Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer. „Unbewiesene Behauptungen werden auch durch noch […]

Scharf weist der Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Peter Binder, die Kritik der Landtagsabgeordneten Schwarz von den Grünen an der budgetären Vorgehensweise im Sozialressort des Landes zurück: „Die Abgeordnete müsste genau […]

„Die langen, harten Verhandlungen haben sich letztendlich ausgezahlt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zur Steuerreform. „Die Kernpunkte der Kampagne, die wir gemeinsam mit […]

Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schutz der Hypo Oberösterreich ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag für die Verteidigung der oberösterreichischen Interessen eingetreten. Konkret tritt die SPÖ für die Begrenzung des […]

Der SPÖ-Dringlichkeitsantrag für einen Wohnbaugipfel angesichts der Rekordzahl an Wohnungssuchenden in Oberösterreich ist in der heutigen Landtagssitzung nicht beschlossen worden. Für die ÖVP (LAbg. Dr. Csar) ist die Höchstzahl an […]

Die  Festveranstaltung der SP Frauen OÖ zum Frauentag heute Samstag  im AktivPark in St. Georgen/Gusen war wieder ein eindrucksvolles Zeichen von Stärke und Frauensolidarität   und setzte damit in diesem Wahljahr […]