SPÖ Oberösterreich

Möglichkeiten, wie du die SPÖ unterstützen kannst

Mitmachen

SPÖ fordert gemeinsames Eintreten für Sozialbereich: CHG-Finanzierung beim nächsten Finanzausgleich sichern

18. März 2015

SPÖ fordert gemeinsames Eintreten für Sozialbereich: CHG-Finanzierung beim nächsten Finanzausgleich sichern

Großes Verständnis für die Sorgen und auch die heutigen Proteste der Beschäftigten im Bereich der Dienstleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen zeigt SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller: „Ich kenne viele TeilnehmerInnen der heutigen Kundgebung persönlich und weiß, dass es Ihnen ernsthaft um den Erhalt der Qualität der Arbeit mit Beeinträchtigten in unserem Bundesland geht. Diesen Anspruch müssen auch alle oberösterreichischen Parteien teilen, die gemeinsam das Chancengleichheitsgesetz im Oö. Landtag beschlossen haben. Die Budgetentwicklung im Sozialbereich fällt seit Jahren gegenüber den stark steigenden Bedarfen zurück. Ich appelliere daher an alle Parteien und insbesondere an Finanzreferenten Landeshauptmann Dr. Pühringer, die Frage der Finanzierung des Chancengleichheitsgesetzes zu einem Kernthema beim nächsten Finanzausgleich zu machen!“

 

Wo es Möglichkeiten und Stellschrauben im System gibt, dort wurde in den vergangenen Jahren mit großem Einsatz von allen Beteiligten – gerade auch bei den Trägern der Behindertenhilfe – nachjustiert. „Weil schon sehr viel passiert ist, sind weitere Einsparungen natürlich umso schwieriger. Aus Sicht der SPÖ ist es daher nicht an der Zeit politisches Kleingeld zu wechseln, sondern es gilt einen gemeinsamen Zukunftsweg für die Finanzierung der Behindertenhilfe zu erarbeiten. Denn am Ende des Wegs muss eine Vollversorgung aller Bedarfe in menschenwürdiger, guter Qualität für BetreuerInnen und Betreute gegeben sein. Für dieses Ziel lohnt es sich parteiübergreifend zu kämpfen – insbesondere beim nächsten Finanzausgleich, wo mit Sicherheit auch Gleichgesinnte aus anderen Bundesländern und Kommunen zu finden sind“, argumentiert der SPÖ-Sozialsprecher

Von "Arbeit" zu "Wohnen"

Wir kämpfen um deine Rechte!

Schicke mir weitere Infos

Social Media Kanäle

Besuche unsere Social Media Kanäle!