SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor sieht seine Kritikpunkte am Schuldenmanagement von Landeshauptmann Pühringer durch den jüngsten Bundesrechnungshofbericht bestätigt. „Oberösterreich hat mit dem Verkauf von Wohnbaudarlehen um 760 Millionen Euro im Jahr 2007 […]

Im Landratsamt Passau hat heute Vormittag die 16. Sitzung des Landtags-Unterausschusses zum Thema Hochwasserschutz stattgefunden. Unterausschussvorsitzende Gerda Weichsler-Hauer durfte dabei neben den Unterausschussmitgliedern eine Reihe von bayrischen Gemeinde- und LandesvertreterInnen […]

„Die Briefwahl wird von den WählerInnen sehr gut angenommen, bei der jüngsten EU-Wahl ist sogar jede achte Stimme per Briefwahl abgegeben worden“, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Rahmenbedingungen auf. Bei […]

Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2013 zeigt, dass die direkten Finanzschulden des  Landes Oberösterreichs im Jahr 2013 um 104 Millionen Euro auf insgesamt 425 Millionen Euro angestiegen sind. […]

Die angekündigte Einigung darüber, dass das Budget für die Bezahlung der parlamentarischen Mitarbeiter/innen im Hohen Haus künftig angehoben werden sollen, wird von LH-Stv. Reinhold Entholzer als wichtiges Signal gewertet: “Das […]

Mit plus 3,6 Prozent war laut Statistik Austria die Inflation bei Wohnungsmieten im Mai 2014 doppelt so hoch wie die allgemeine Teuerung  von 1,8 Prozent. Für immer mehr MitbürgerInnen wird […]

Beim heutigen Beschluss im Oö. Landtag für einen neuen Landessicherheitsrat hat die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer ihre Anforderungen an dieses Gremium definiert: „Der neue Landessicherheitsrat braucht klare Kompetenzen und demokratische […]

Angesichts der aktuellen Untersuchungen des Instituts für Soziologie an der Universität Wien zeigt sich, dass sich für Frauen in Österreich nur sehr wenig geändert hat. „Beim Fortschritt in Sachen Gleichstellung […]

SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Petra Müllner weist den Steuervorschlag von ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin als unredlich zurück. Frauen in Beziehungen mit zwei und mehr Kindern von jeglicher Steuer zu befreien, schafft nur Privilegien […]

Heute fand die angekündigte Gesprächsrunde zum Thema Bettelei im Linzer Landhaus statt. An den Gesprächen nahmen VertreterInnen aller Parteien, der Statutarstädte und der Exekutive teil. „Wir sind uns weitgehend darin […]

Anlässlich des heutigen Besuchs von Staatssekretärin Sonja Steßl in Oberösterreich bekräftigt SPÖ-Klubobmann Christian Makor die Forderung der Landespartei nach einer Steuerreform. „Uns ist vor allem wichtig, dass sich die Situation […]

Im Zuge der gestern Abend stattgefundenen Bürgermeister/innen – Konferenz der SPÖ Oberösterreich wurde das Thema Bettelei besprochen. “Die Erfahrungsberichte der Bürgermeister/innen bestärken mich in der Auffassung, dass die Bettelei nicht […]