Wochenarbeitszeiten von 70 Stunden und mehr sind für Österreichs SpitalsärztInnen eher Regel als Ausnahme. Die EU-Arbeitszeitrichtlinie legt für ÄrztInnen eine maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden fest. Dem steht das in Österreich angewandte Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz mit erlaubten 72 Wochenarbeitsstunden entgegen. Die EU-Kommission verlangt deshalb eine Korrektur der österreichischen Gesetzgebung. “Die Forderungen unserer jüngsten Bundesresolution für eine Senkung der Ärztearbeitszeiten sind aktueller denn je. Die unverzügliche Übermittlung an die Bundesregierung wurde leider von Schwarz-Grün verhindert. Dienstzeiten von  29, 32 bis zu 49 Stunden am Stück sind weder für ÄrztInnen noch PatientInnen tragbar. Es geht schließlich um Leben und Gesundheit von Menschen. Umso mehr bin ich von ÖVP und Grünen über die Ablehnung der Dringlichkeit für die richtungsweisende Initiative von SPÖ und FPÖ im Landtag enttäuscht”, so SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr.

Österreich muss binnen eines Monats auf die Mahnungen aus Brüssel reagieren und einen Reformvorschlag, zur Anpassung der Ärztearbeitszeitregelung an die EU-Richtlinie, unterbreiten. Ist die EU-Kommission damit nicht zufrieden, kann noch ein Alternativvorschlag vorgelegt werden. Dann würde in letzter Konsequenz ein Vertragsverletzungsverfahren mit möglichen Strafzahlungen drohen.

In der Landtagssitzung vom 10. März 2014 stellten SPÖ und FPÖ gemeinsam eine Resolution an die Bundesregierung als Dringlichkeitsantrag, die eine Senkung der ÄrztInnenarbeitszeit auf maximal 25 Stunden am Stück erwirken soll. ÖVP und Grüne stimmten gegen die Dringlichkeit und verhinderten damit eine rasche Befassung der Bundesregierung mit diesem brisanten Thema. “Unser Antrag geht genau in die Stoßrichtung der EU-Richtlinie. Die SPÖ Oberösterreich ist überzeugt, dass das österreichische  Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, das 72 Stunden Wochenarbeitszeit zulässt, an die EU-Richtlinie angepasst werden muss. Die bei uns praktizierten überlangen Dienste sind mit ein Grund dafür, dass immer mehr ÄrztInnen Österreich den Rücken kehren und ins Ausland gehen. Im Vordergrund steht aber das Risiko für die PatientInnen, wenn ÄrztInnen bis zu 40 Stunden und mehr ohne Ruhezeit arbeiten”, stellt die AKH-Oberärztin Röper-Kelmayr fest.