Nachdem das Familienministerium den Krisenpflegeeltern per Erlass das Kinderbetreuungsgeld gestrichen hat, muss Familienministerin Bogner-Strauß nun zurückrudern. „Das zeigt, wie unprofessionell die derzeitige Regierung arbeitet. Ständig werden Erlässe zum Nachteil von Familien hinausgegeben, die dann nach öffentlichem Druck wieder zurückgenommen werden müssen. 33 Krisenpflegeeltern in Oberösterreich geben Säuglingen und kleinen Kindern in Krisenzeiten Zuwendung, Geborgenheit und Wärme. Eine Aufgabe und Herausforderung, die wir nicht hoch genug wertschätzen können“, so SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer.

Erst vor kurzem wurde die erhöhte Familienbeihilfe für Menschen mit Beeinträchtigungen per Erlass des Familienministeriums gestrichen. “Wir haben auch damals klargestellt, welch massive Verschlechterungen das für die Betroffenen bedeutet”, so Gerstorfer.

Genauso war die Vorgehensweise beim Ausbau der Kinderbetreungseinrichtungen, wo die Regierung die Mittel um 30 Millionen Euro kürzen wollte. Erst nach massiver Gegenwehr von SPÖ und Landeshauptleuten wurde das zurückgenommen. „Auch hier wollte die Regierung bei den Menschen sparen und nicht im System“, sagt Gerstorfer.