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Rechtsextremismus in OÖ: „Stelzer muss endlich klare Worte finden und Verantwortung übernehmen“

1. Februar 2019

Rechtsextremismus in OÖ: „Stelzer muss endlich klare Worte finden und Verantwortung übernehmen“

Stellungnahme von SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer zum gestrigen ZIB2-Interview von Landeshauptmann Stelzer zum Thema Rechtsextremismus in Oberösterreich:

„Der Herr Landeshauptmann sagt, dass es nicht um Oberösterreich und die hier lebenden Menschen geht. Da hat er völlig Recht. Es geht vielmehr um ihn. Um den Landeshauptmann. Er muss endlich Verantwortung übernehmen. Er muss endlich klare Worte finden. Und dafür sorgen, dass Rechtsextreme keinen Platz mehr in unserem Bundesland haben. Das macht er aber nicht. Völlig unverständlich ist auch, dass er trotz des sensiblen Themas am BurschenBundBall in Linz teilnimmt. Wo sich rechtsrechte Recken tummeln. Offenbar schweigt er aus Loyalität seinem Koalitionspartner FPÖ gegenüber. Stelzer sollte sich ein Beispiel an Uni-Rektor Lukas nehmen, der seine Teilnahme am BurschenBundBall abgesagt hat. Und damit Haltung gezeigt hat. Im Gegensatz zum Landeshauptmann. In diesem Zusammenhang möchte ich noch erwähnen, dass es für mich völlig unverständlich ist, dass FPÖ-Podgorschek nach wie vor Landesrat ist. Ein Politiker, der vor der AfD eine zutiefst demokratiefeindliche Rede gehalten hat, müsste normalerweise seinen Sessel räumen. Nicht so bei Landeshauptmann Stelzer. Für mich ist das ein Skandal.“

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