Das Schild am Büro des „Bundes Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen Oberösterreich“ in der Weißenwolffstraße in Linz wurde mit einem blauen Hakenkreuz beschmiert. „Wir sind entsetzt über diese rechtsextreme Schmiererei und werden sofort Anzeige erstatten“, reagiert des Vorsitzende des Bundes, Samuel Puttinger.

Oberösterreich erneut Spitzenreiter bei rechtsextremen Straftaten bundesweit

Entsetzt über diese Hakenkreuz-Schmiererei zeigt sich auch die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz. Erst vergangenes Wochenende hat die Abgeordnete in einer Anfragebeantwortung die aktuellen Zahlen über rechtsextreme Straftaten aus dem Innenministerium erhalten. Demnach ist Oberösterreich weiterhin negativer Spitzenreiter mit einem Anstieg rechtsextremer Tathandlungen von 152 (2018) auf 187 (2019). Auch die Anzeigen nach dem Verbotsgesetz sind in Oberösterreich von 185 (2018) auf 236 (2019) gestiegen. „Diese alarmierenden Zahlen zeigen den dringenden Handlungsbedarf auf. Die schwarzblaue Landesregierung muss endlich ins Tun kommen und aktiv gegen Rechtsextremismus vorgehen,“ fordert Schatz. Sie erinnert an den 11-Punkte-Plan, den die SPÖ Oberösterreich eingebracht hat. „Die Maßnahmen liegen auf dem Tisch. Es wird Zeit, konsequent gegen Rechtsextremismus vorzugehen!“

Birgit Gerstorfer: „Anschlag auf die gesamte Sozialdemokratie“

Die Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich Birgit Gerstorfer zeigt sich schockiert: „Dieser Angriff auf die FreiheitskämpferInnen ist ein Angriff auf die gesamte Sozialdemokratie. Es ist beschämend, dass Schwarzblau Rechtsextremismus in Oberösterreich offenbar noch immer nicht als Bedrohung wahrnehmen wollen.“