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Gerstorfer: „75 Jahre nach der Befreiung: Bekenntnis zum antifaschistischen Grundkonsens bekräftigen und erneuern“

5. Mai 2020

Gerstorfer: „75 Jahre nach der Befreiung: Bekenntnis zum antifaschistischen Grundkonsens bekräftigen und erneuern“

Im Zuge einer von NAbg. Sabine Schatz initiierten Anfragebeantwortung durch das Innenministerium zur Zahl der Schändungen von Gedenkstätten (seit 2013 waren es 107 Fälle) tritt einmal mehr zutage, was die SPOÖ schon länger kritisiert:  Schwarzblau und allen voran Thomas Stelzer nehmen die rechtsextreme Bedrohung in Oberösterreich immer noch nicht ernst genug.

„Die SPÖ OÖ hat bereits im März 2019 einen Maßnahmenplan präsentiert, wie gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch rechtsextreme Ideologien vorgegangen werden kann“, erinnert Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer an den Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. „Der 75. Jahrestag ist Mahnung und Verpflichtung. Gedenken wir des Mauthausen-Schwurs – jede Gedenkstättenschändung ist ein Anschlag auf unsere Demokratie, unsere Geschichte und den antifaschistischen Grundkonsens der 2. Republik. Dass ÖVP und FPÖ kein Interesse an einer ernsthaften Bekämpfung des Rechtsextremismus in OÖ haben, ist entlarvend und beschämend.“

Birgit Gerstorfer: „Bekenntnis zum antifaschistischen Grundkonsens erneuern“

Parteivorsitzende Birgit Gerstorfer zeigt sich besorgt über das Ergebnis der Anfragebeantwortung: „Wir sehen nun schwarz auf weiß, dass hier rasch Handlungen gesetzt werden müssen. Rechtsextreme Straftaten müssen sowohl innerhalb des Landessicherheitsrates viel stärker thematisiert werden als auch in der Öffentlichkeit. 75 Jahre nach der Befreiung des KZ Mauthausen sollten wir parteiübergreifend unser Bekenntnis zum antifaschistischen Grundkonsens erneuern und bekräftigen und dem Rechtsextremismus in unserem Land endlich aktiv und mit Nachdruck den Kampf ansagen!“ 

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