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Trotz Massenkündigungen in OÖ: SP-Initiative für Arbeitsmarktgipfel von VP/FP schubladiert

24. September 2020

Trotz Massenkündigungen in OÖ: SP-Initiative für Arbeitsmarktgipfel von VP/FP schubladiert

Klubvorsitzender Makor: „Arbeitsplätze retten ist die politische Aufgabe Nr. 1!“

Täglich vermelden derzeit Großbetriebe anstehende Massenkündigungen. Dagegen ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag mit der Forderung nach einem Industrie- und Arbeitsmarktgipfel angetreten – von VP/FP wurde dieser Arbeitsmarktoffensive aber keine Dringlichkeit gegeben. „Arbeitsplätze zählen zum Fundament unserer Gesellschaft. Deshalb müssen alle verantwortlichen Kräfte – von Kanzler Kurz bis zu den Gewerkschaften – an einen Tisch und gemeinsam ein Rettungspaket für den Arbeitsmarkt entwickeln. Oberösterreich ist mit 3.000 gefährdeten Arbeitsplätzen bei FACC und MAN derzeit am schwersten betroffen und braucht deshalb auch die volle Unterstützung des Bundes“, so SPÖ-Klubvorsitzender Makor.

Rettungspakete müssen auch wirken

„Wenn die Schwarzblaue Koalition ohne Mitwirkung von Praktikern und Betroffenen ein Paket schnürt, dann bleibt am Ende nur eine PR-Luftblase übrig. Das haben Stelzer, Haimbuchner und Achleitner bereits mit ihrem jüngsten Paket bewiesen, bei dem von 580 Millionen Euro nicht einmal ein Zehntel bei den Betroffenen angekommen ist“, macht Makor deutlich. Deshalb braucht Oberösterreich jetzt einen Industrie- und Arbeitsmarktgipfel, bei dem offen über alle Möglichkeiten zum Sichern und Retten der bedrohten Arbeitsplätze im Industriebundesland Oberösterreich verhandelt wird.

Die Zeit drängt: Winter mit Rekordarbeitslosigkeit droht

Ein starkes Steigen der Arbeitslosenzahlen kündigte vor wenigen Tagen Arbeitsministerin Aschbacher an. „Diese negative Prophezeiung ist für eine Ministerin ungenügend. Von ihr erwarte ich mir Antworten und Lösungsstrategien. Dazu haben wir bereits erste Vorschläge gemacht – von der Neuauflage des Handwerkerbonus über eine gerechtere Verteilung der Arbeitszeit bis zum Schutz der heimischen Arbeitsplätze gegen Lohndumping aus dem Ausland“, macht Makor deutlich. Auch für die bessere Abstimmung von Bundes- und Landespaketen zur Rettung der Arbeitsplätze ist ein rascher Arbeitsmarktgipfel nicht nur sinnvoll, sondern notwendig.

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