Die Krise hat unsere Wirtschaft hart getroffen. Österreich befindet sich derzeit in der größten Rezession seit der Nachkriegszeit. Eine aktive Konjunkturpolitik wird das Um und Auf sein, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Birgit Gerstorfer und die SPÖ Oberösterreich fordern deshalb dringend notwendige Investitionen in Pflege, Kinderbetreuung, Wohnbau und in die thermische Sanierung. 12.370 Arbeitsplätzen könnten allein in Oberösterreich entstehen. Dieses „Kraftpaket“ für die Jahre 2021 und 2022 wäre 648 Millionen schwer. Mehr als 130 Millionen Euro würden über die Sozialversicherung und Lohnsteuer wieder zurückfließen.

„Dieses Kraftpaket sorgt nicht nur dafür, dass wir Arbeitsplätze schaffen und die Kosten der Krise mildern, sondern auch dafür, dass die Wirtschaft und Institutionen der öffentlichen Hand zukunftsfit gemacht werden“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Gerade in den Bereichen Pflege und Kinderbetreuung gibt es schon seit langem Handlungsbedarf. Immer wieder hat die SPÖ darauf gepocht, zu investieren. ÖVP und FPÖ haben aber auf Biegen und Brechen an der Schwarzen Null festgehalten. Leider auf den Rücken der Menschen. „Es lohnt sich, Geld in die Hand zu nehmen und zu kluge Investitionen zu tätigen. Sei es für die Erreichung der Klimaziele, die Absicherung unseres Pflegesystems oder für das Schaffen von Arbeitsplätzen“, so Gerstorfer. Nun gelte es, die Krise für einen Aufschwung zu nutzen.

In die Zukunft der Pflege investieren

Das bestimmende Sozialthema in den kommenden Jahren wird sein, die Pflege in Oberösterreich zu sichern. Sie muss leistbar sein. Sie muss erreichbar sein. Und sie muss hochwertig sein. Für alle, die sie brauchen. Wir haben bei der Pflege eine gesellschaftliche Verpflichtung. Von derzeit 80.000 Pflegebedürftigen in Oberösterreich wird die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040 steigen. Damit ist klar: Wir müssen die Betreuungs- und Pflegeangebote ausbauen und individualisieren. Um den Bedürfnissen der ständig wachsenden Gruppe älterer Menschen gerecht zu werden, muss ein Ausbau aller Dienstleistungstypen erfolgen und gleichzeitig Neues entwickelt werden. Unser Auftrag: Wir müssen uns die Pflege der Zukunft leisten!  Die Pflegekosten sollen, soweit dies nicht aus eigener Kraft möglich ist, von der öffentlichen Hand getragen werden. Investitionen in die Pflege müssen Bestandteil eines Kraftpaketes 2021/22 sein.

Kinderbetreuung ausbauen & Familien den Rücken stärken

Ja, Bildung kostet Geld. Und es ist die beste Investition in eine gute Zukunft. Wer bereit ist, Menschen Bildung zu ermöglichen, übergibt ihnen den Schlüssel zu einem selbstbestimmten und eigenständigen Leben. Für die SPÖ Oberösterreich und Birgit Gerstorfer steht fest: Der Kindergarten ist die erste Bildungseinrichtung. Er ermöglicht einen leichteren Start in die Schule und sorgt für Chancengleichheit. Hier zu investieren, rechnet sich also in vielerlei Hinsicht.

Die oberösterreichischen Familien haben sich eine hochwertige Elementarpädagogik zu angemessenen Öffnungszeiten verdient. Diese sind aber mancherorts in den 1950ern steckengeblieben. Mit den nötigen Investitionen gelingt es, dass Frauen sich nicht mehr für Familie oder Karriere entscheiden müssen, sondern eine echte Wahlfreiheit haben. Frauen, die gerne mehr Stunden arbeiten möchten, würden endlich die nötigen Rahmenbedingungen haben, um ihr Leben nach ihren Wünschen gestalten zu können. Und mehr Wochenstunden bedeuten weniger Risiko, in die Altersarmut zu rutschen sowie mehr Geld im Haushaltsbudget.

Das Recht auf Wohnen sichern

Kein Tag vergeht, ohne Schlagzeilen über explodierende Immobilienpreise und Mieten. Analysen der Plattform „Immobilienscout24“ zeigen, dass die Mietpreise in Oberösterreich von 2019 auf 2020 um 3,2 Prozent gestiegen sind. Der durchschnittliche Quadratmeterpreis einer Mietwohnung liegt bei 11,1 Euro. Kaufpreise von Häusern sind sogar um 12,1 Prozent und von Eigentumswohnungen um 4,4 Prozent gestiegen.

„Mehr als ein Viertel der Bevölkerung muss mehr als die Hälfte des Einkommens allein fürs Wohnen ausgeben. Da bleibt nur mehr wenig Geld zum Leben“, sagt Birgit Gerstorfer und plädiert für eine soziale Wohnbauoffensive. Derzeit gibt es 40.000 Neubauten pro Jahr in Österreich. Aber nur 1,8 Prozent bzw. 716 Neubauten können als günstig bezeichnet werden. Eine soziale Wohnbauoffensive sollte die Anzahl der günstigen Neubauten in der nächsten 5 Jahre verzehnfachen. 

Thermische Sanierung: Ein Schritt zur Erreichung der Klimaziele

Voraussetzung für Klimaneutralität ist, den Energieverbrauch nachhaltig zu reduzieren. Eine umfassende thermische Sanierung von Gebäuden kann genau das leisten.  Zum einen sollen sämtliche öffentliche Gebäude, wie zum Beispiel Schulen, saniert werden. Das spart den Gemeinden auf lange Sicht viel Geld. Denn: Die Energieeffizienz verringert den Heizwert deutlich.

Zum anderen sollen auch Einfamilienhäuser einer thermischen Sanierung unterzogen werden. Neue Fenster und eine neue Außenisolierung müssen vom Land gefördert werden. Ähnlich wie beim Zuschuss für eine Photovoltaik-Anlage.

Als dritten Punkt ist die thermische Sanierung von den vielen in die Jahre gekommenen Bürogebäuden und Wohnhäusern zu nennen. Auch hier soll gezielt gefördert werden. „Ob wir den grünen Strukturwandel schaffen, ist in erster Linie eine politische Frage. Das Kraftpaket der SPÖ Oberösterreich trägt dieser Verantwortung Rechnung“, sagt Gerstorfer.  

Kaufkraft stärken mit 1.000  Euro Konsum Gutschein

Zusätzlich zum „Kraftpaket“ der SPÖ Oberösterreich und Birgit Gerstorfer soll es einen 1.000 Euro Konsum Gutschein für alle* Arbeitnehmer*innen, Pensionist*innen und Arbeitslosen geben. Ausgenommen sind die einkommensstärksten 25 Prozent. 868 Millionen Euro würden im Zuge des Gutschein Programmes direkt in die oberösterreichische Wirtschaft fließen.

Mehr zum 1.000 Euro Konsum Gutschein, der bereits in einer Pressekonferenz präsentiert wurde, können Sie hier nachlesen: https://www.spooe.at/2021/05/10/regionale-wirtschaft-staerken-mit-1-000-euro-konsum-gutschein/