Auf Pensionist*innen und kleine Einkommen wurde vergessen

Am stärksten wirken sich die gestiegenen Energiepreise beim durchschnittlichen Wocheneinkauf aus – dieser ist laut Verbraucherpreisindex (VPI) um 9,5% im Jahresvergleich geradezu explodiert. „Dieser wöchentliche Miniwarenkorb umfasst Lebensmittel, Haushaltsgüter und Treibstoff, alles was typischerweise bei einem Wochen-Großeinkauf besorgt wird. Genau diese Dinge braucht man aber tatsächlich zum Leben, sie sind alternativlos für alle Bevölkerungsgruppen, vor allem für jene mit kleineren Einkommen. Darauf hat die Bundesregierung bei ihrem Entlastungspaket völlig vergessen. Es gibt keine soziale Treffsicherheit. An Pensionist*innen, Frauen mit geringeren Einkommen oder Studierende, die finanziell gerade über die Runden kommen, haben Gewessler und Brunner offensichtlich nicht gedacht. Auch ökologisch hat die ÖVP-Grün-Regierung versagt, wie der grüne Landesrat Kaineder heute trefflich bestätigt hat“, argumentiert SPÖ-Klubvorsitzender Lindner. Er fordert eine soziale Nachschärfung im Zuge der Sozialpartnergespräche am Mittwoch.

Kleinverdiener*innen profitieren nur bedingt vom Pendlerpauschale

Das Pendlerpauschale und der Pendlereuro werden von der errechneten Lohnsteuer abgezogen. Menschen mit geringen Einkommen, die deshalb keine Lohnsteuer bezahlen, werden von der Erhöhung dieser Beträge auch nicht entlastet. Genau diese Menschen werden aber von der extremen Teuerung beim Wocheneinkauf von nahezu 10% besonders getroffen. „Das sind Menschen, die auf den Supermarkteinkauf angewiesen sind, weil sie ohnehin immer aufs Geld schauen müssen. Es sind vor allem Frauen, vor allem Pensionist*innen und alle, die mit Gelegenheitsjobs über die Runden kommen müssen. Diese Menschen brauchen Hilfe, sie sind darauf angewiesen, aber sie werden von Grün-Ministerin Gewessler und ÖVP-Finanzminister Brunner beim Entlastungspaket im Stich gelassen“, kritisiert Lindner.