Die SPÖ Oberösterreich setzt im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie: Zum ersten Mal in der Geschichte der Landespartei haben alle Mitglieder die Chance, den Parteivorsitz direkt zu wählen. Auch über Zukunftsthemen für die inhaltliche Ausrichtung und künftige Positionierung der Partei können die Mitglieder entscheiden. Für den 3. September ist ein „Superwahlsamstag“ anberaumt, bekannt gegeben wird das Wahlergebnis dann beim Landesparteitag am 1. Oktober. Der Mitgliederentscheid 2022 ist ein erster, großer Schritt zur Modernisierung und Öffnung der oberösterreichischen SPÖ.

Der gf. Landesparteivorsitzende Michael Lindner hat es bereits angekündigt, nun ist es fixiert: Die Mitglieder der SPÖ Oberösterreich werden über den Vorsitz der Partei entscheiden. Der Beschluss für den Mitgliederentscheid wurde beim heutigen Landesparteivorstand einstimmig gefasst. Die Landespartei setzt damit im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie und die verstärkte Einbindung ihrer rund 25.000 Mitglieder, die nicht nur wahlberechtigt sind, sondern auch für den Parteivorsitz kandidieren können.

Lindner: „Menschen sind unsere Stärke.“

„Unser Ziel ist es, eine moderne, soziale Mitmachpartei zu werden, denn: Menschen sind unsere Stärke. Dass jetzt erstmals in unserer Geschichte der oder die Landesparteivorsitzende direkt von den Mitgliedern gewählt wird, ist ein deutlich sichtbarer Schritt in diese Richtung“, so Lindner.

Der gf. Landesparteivorsitzende, der bereits angekündigt hat, sich dieser Wahl zu stellen, lud auch andere ausdrücklich zu einer Kandidatur ein: „Wir meinen das ernst, denn Demokratie ist nicht nur ein Teil unseres Namens, sondern ein Teil unserer DNA.“ Neben der Parteimitgliedschaft sind 250 Unterstützungserklärungen, das entspricht etwa einem Prozent der Mitglieder, aus mindestens drei Bezirken für eine Kandidatur erforderlich. Deadline dafür ist der 1. Juni 2022.

Aufwertung der Mitgliedschaft

Lindner sieht den Mitgliederentscheid auch als Beitrag zur Aufwertung der Mitgliedschaft in der SPÖ: „Die SPÖ gehört den Mitgliedern, wir verstehen sie als Inhaberinnen und Inhaber der Partei. Deshalb sollen sie den Weg und die Ausrichtung unserer Bewegung entscheiden können,“ so der gf. Landesparteivorsitzende.

Nicht nur die Wahl des Parteivorsitzes wird Teil des Mitgliederentscheides sein. Auch inhaltlich sollen die Mitglieder mitbestimmen können. Abgefragt werden landespolitische Problemfelder und organisatorische Zukunftsfragen. „Es gibt Bedarf zur Nachschärfung unserer Positionen und Programme. Auch hier wollen wir die Mitglieder einbinden, um Eckpunkte und Prioritäten für unsere Arbeit und weitere Diskussionsprozesse festzulegen“, so Lindner. Die Antwort auf die Frage, welchen Schwerpunktthemen sich die SPÖ widmen wird, gibt es ebenfalls beim Landesparteitag am 1. Oktober.

Bei der Ausführung des Mitgliederentscheids kann die SPÖ OÖ auf einen breiten Erfahrungsschatz zurückgreifen. Vorab wurden zahlreiche Gespräche geführt, beispielsweise mit der SPÖ Bundesorganisation, der Linzer SPÖ oder auch der Jungen Generation. „Wir waren bei der Vorbereitung des Mitgliederentscheids in engem Austausch mit anderen Organisationen, die bereits Erfahrungen in diesem Bereich gesammelt haben“, so Landesgeschäftsführer Florian Koppler. „Es freut mich, dass wir auf dieses Wissen bei der Vorbereitung des Mitgliederentscheids zugreifen können.“

Superwahlsamstag am 3. September

Der Hauptwahltag ist für den 3. September 2022 anberaumt. An diesem „Superwahlsamstag“ können Parteimitglieder in allen Bezirksbüros und weiteren Wahllokalen in ganz Oberösterreich ihre Stimmen abgeben. Nicht nur das Wählen wird dabei im Vordergrund stehen, auch das Zusammenkommen in den Parteilokalen will die SPÖ Oberösterreich nutzen, um alle Mitglieder in den Neustart einzubinden.

Eine weitere Premiere in der Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie ist, dass die gesamte Wahl ausschließlich papierlos, klimafreundlich und digital abhalten wird. In den Wahllokalen werden dafür Tablets aufgelegt, auf denen die Mitglieder ihre Stimme abgeben können.

Die Bekanntgabe des Wahlergebnisses erfolgt am Landesparteitag, der am 1. Oktober im Design-Center Linz stattfinden wird. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der SPÖ OÖ, die bis zum 1. August 2022 beigetreten sind und ihren Mitgliedsbeitrag eingezahlt haben. Somit bekommen auch Interessierte, die derzeit noch nicht Mitglied sind, eine Möglichkeit rechtzeitig beizutreten, um beim Mitgliederentscheid wahlberechtigt zu sein.

Die Mitglieder werden in den kommenden Tagen per Brief über die weiteren Details informiert.