SPÖ Oberösterreich

Auf eine Landtagsanfrage der Abgeordneten Petra Müllner zu Gruppen- und Personalkürzungen in den Kindergärten hat ÖVP-Landesrätin Haberlander – nach Ablauf der Zwei-Monats-Frist – geantwortet, dass sie nichts weiß. „Offenbar stellt […]

„Es ist zu begrüßen, dass rasch entschieden wird, wie es mit der Johannes-Kepler-Universität (JKU) weitergeht“, sagt die Landtagsabgeordnete und SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger (rechts im Bild) zur Wiederkandidatur von Rektor Meinhard […]

160 Millionen Euro weniger! Das ÖBB-Kürzungspaket von Infrastrukturminister Hofer trifft Oberösterreich voll. „Vor allem das Innviertel zahlt drauf. Die zugesagten Mittel für die Sanierung der Mattigtalbahn werden komplett gestrichen“, sagt […]

Die März-Zahlen für den Arbeitsmarkt in Oberösterreich zeigen: Der positive Trend der vergangenen Monate setzt sich fort. Noch! Aktuell liegt die Zahl der Jobsuchenden bei 5,3 Prozent (Vergleich 6,0 % […]

SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer zeigt sich irritiert über die Ignoranz, die die ÖVP jenen Personen entgegenbringt, welche die 79 Petitionen zur Kindergarten-Strafsteuer eingebracht haben: „Das Vorgehen der ÖVP ist scheinheilig! Landeshauptmann […]

Klubvorsitzender Christian Makor: SPÖ ist Partner der BürgerInnen im Einsatz für bessere Kinderbetreuung in Oberösterreich   „Wir erleben den größten Rückschritt für Familien, den es in unserem Bundesland je gab. […]

Die europäische Initiative WiFi4EU unterstützt Gemeinden mit bis zu 15.000 Euro bei der Einrichtung von WiFi-Hotspots an öffentlichen Plätzen. Bewerbungen ab sofort unter www.wifi4eu.eu. Das Infrastrukturprojekt der EU soll mehr Hotspots nach […]

„Der wievielte ‚Einzelfall‘ ist das eigentlich? Ich komme mit dem Zählen nicht mehr nach“, reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer auf die Tatsache, dass bei zwei FPÖ-Gemeinderäten in Suben wegen des Verdachts […]

54 Petitionen von Gemeinden und BürgerInnen standen im Landtags-Petitionsausschuss auf der Tagesordnung. Weil das Thema der zuständigen ÖVP-Landesrätin Haberlander nicht genehm war, hat sie die Sitzung geschwänzt. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor […]

Vor dem heute stattfindenden Unterausschuss „Gemeindeprüfung Neu“ erinnert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor, dass die SPÖ bereits in der Vorperiode des Landtags eine Reform des verkrusteten Systems beantragt hat. „Der Skandal um […]

„Die heute von der Arbeiterkammer Wien präsentierte WIFO-Studie zum Thema Sozialstaat und Standortqualität zeigt einmal mehr, dass ein gut ausgebauter Sozialstaat wie der österreichische das Potenzial einer Volkswirtschaft erhöht. Es […]

Im gestrigen Kontrollausschuss des Landtags wurde der Bericht des Landesrechnungshofs zum Beschaffungswesen in den oö. Krankenanstalten behandelt. Die darin formulierte Kritik nimmt die SPÖ besonders ernst, weil alle Krankenhaus-Einkäufe von […]