SPÖ Oberösterreich

Kurz vor der Landtagswahl 2009 hat die ÖVP der langjährigen SPÖ-Forderung nach einem Gratiskindergarten zugestimmt. Die Folge: Tausende Familien in Oberösterreich spürten eine deutliche finanzielle Entlastung. „Der Gratiskindergarten ist ein […]

Eine gelungene Neuauflage der Neujahrsempfangs der SPÖ Frauen OÖ fand am Sonntag im Central Linz statt – erstmals in Form einer Matinee – unter dem Motto 100 Jahre Frauenwahlrecht, zu […]

SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer gratulieren Michael Ludwig, der gestern zum Vorsitzenden der Wiener SPÖ gewählt wurde. „Ich bin überzeugt, dass es Michael Ludwig gelingen wird, mit einer […]

„Arbeit ist Würde“ – unter diesem Motto stand der heutige österreichweite SPÖ-Aktionstag. Vor der Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice (AMS) am Bulgariplatz in Linz machten unter anderen Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, der Linzer […]

Bis zum Sonderkontrollausschuss am 14. Februar 2018 haben die schwarzblauen „Zudecker“ noch Bedenkzeit, ihre Blockade gegen die von SPÖ und Grünen beantragte Untersuchungskommission aufzugeben. „Alle Parteien waren sich heute im […]

Im Zentrum der Landtagssitzung am 25. Jänner 2018 steht für die SPÖ die Aufklärung der parteipolitischen Manipulation von Berichten der Gemeindeaufsicht des Landes zugunsten der ÖVP. Deshalb bringt die SPÖ […]

LH Stelzer von Lieblingsprojekt Bezirksfusionen weit entfernt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Von der groß angekündigten Mega-Reform bleiben nur Überschriften übrig!“   Zu seinem Amtsantritt im vergangenen April hat LH Stelzer eine […]

Zu der heute von Bildungsminister Faßmann angekündigten Einführung von Deutschförderklassen sagt SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer: „Ich begrüße, dass die bestehende Sprachförderung in Verbindung mit dem Regelunterricht ausgebaut und fortgeführt wird.“ Wie […]

Mehr als ein Jahr beschäftigt der Skandal um manipulierte Berichte der Gemeindeaufsicht des Landes bereits die Oö. Landespolitik. „Es ist hoch an der Zeit, dass die politische Verantwortung für die […]

Die Tatsache, dass eine Untersuchungskommission im Oö. Landtag nur von einer Mehrheit beantragt werden kann, hat sogar Universitätsprofessorin Mag. Dr. Anna Gamper jüngst als „Unikum“ bezeichnet. „Dieses geradezu absurde Unikum […]

Weil der Landtag von der ÖVP/FPÖ-Koalition immer mehr als bloße Abstimmungsmaschinerie gebraucht wird, sorgt die SPÖ mit drei konkreten mündlichen Anfragen für bessere öffentliche Transparenz: So wird Klubvorsitzender Makor den […]

Als Geheimprojekt mit Verschwiegenheitspflicht hat Landesrätin Haberlander ihr Projekt zur Schließung von Berufsschulen angelegt, hat SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger heute im Bildungsausschuss erfahren: „Ohne Indiskretionen im Vorfeld wären die konkreten Standorte […]