SPÖ Oberösterreich

„Rabl hat jede Glaubwürdigkeit verloren. Alles, was er jetzt in seiner Funktion als Welser Bürgermeister sagt, wird an dieser Geschichtsfälschung gemessen. Mit seiner bewusst falschen Darstellung verhöhnt er alle Opfer […]

SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer zur im Ministerrat beschlossenen Krankenkassenreform: „Die Regierung macht das, was sie glaubt, am besten zu können – nämlich das Marketing in den Vordergrund stellen. Kurz & Co […]

„Die SPÖ sagt klar ja zu Integration und Sprachförderung. Ein klares Nein hingegen zu unglaubwürdiger Symbolpolitik“, nimmt SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger zur FPÖ-Petition für gesetzliche Sprachregelungen in den Schulpausen Stellung. „Damit […]

„In unserem Land haben wir die Werte Gemeinschaft und Zusammenhalt immer großgeschrieben. Ich appelliere an alle politischen Kräfte in Oberösterreich, diese Werte nicht aus den Augen zu verlieren und gemeinsam […]

Konnten zu Beginn der sechsjährigen Landtagsperiode ÖVP und FPÖ noch mit großspurigen Ankündigungen von Reformen Stimmung machen, so wirken diese politischen „Wunderdrogen“ zur Halbzeit der Periode überhaupt nicht mehr. Immer […]

Mit unserer gf. Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner geht unsere Partei in eine neue Zukunft – personell, inhaltlich und organisatorisch. Auftakt dafür wird der Bundesparteitag am 24. und 25. November in Wels […]

In der heutigen Sitzung des Landesparteivorstandes der SPÖ Oberösterreich gab es eine deutliche Zustimmung für die vom Präsidium vorgeschlagene Liste zur EU-Wahl. Von den 34 anwesenden Stimmberechtigten gab es nur […]

„Die Bilanz spiegelt im Wesentlichen das wider, was die Menschen im Land spüren: Finanzielle Belastungen für Familien (Kindergartengebühr) und bei den sozial Schwächsten (Mindestsicherung) sowie Kürzungen in der Kultur und […]

Es wackelt gewaltig im Gesundheitswesen. Diese Angst vieler OberösterreicherInnen hat sich nach der Dringlichen Anfrage der SPÖ im Landtag an Landeshauptmann Stelzer bestätigt. Er konnte auf Anfrage von SPÖ-Klubvorsitzenden Christian […]

Mit heutiger Wirkung legt Thomas Punkenhofer sein Landtagsmandat zurück. Der Mauthausener Bürgermeister wird sich in Zukunft noch mehr auf seine Gemeinde konzentrieren. Für seine Bereichssprecher-Themen Gemeinden und Menschenrechte wird Thomas […]

Im Jahr 2030 werden laut Fachkräftemonitor 127.000 FacharbeiterInnen in allen wirtschaftlichen Bereichen fehlen. Das Arbeitskräftepotenzial sinkt jedoch bis 2030 von 923.000 Personen (im Jahr 2015) auf 874.000 Personen (erwerbsfähige Personen […]

Hat die FPÖ am 20. September 2018 im Landtag noch einen Antrag für Bienenhaltung mit Hausverstand eingebracht, so war sie von Bienen-Freundlichkeit im heutigen Landtags-Unterausschuss „Landwirtschaft“ meilenweit entfernt. Drei Initiativanträge […]