SPÖ Oberösterreich

Heute hat Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner seine offiziell als „Auswirkungen des Landeshaushaltes 2018 auf die Familien“ titulierte Pressekonferenz für parteipolitische Polemik gegen Soziallandesrätin Gerstorfer missbraucht. Diesen parteipolitischen Missbrauch des Pressedienstes […]

Ging Alt-LH Pühringers Finanz-Alchemie bereits hart an die Grenzen des politischen Anstands, so überschreitet LH Stelzer diese mit seinem Landesvoranschlag 2018 hingegen deutlich. Heute haben ÖVP und FPÖ im Finanzausschuss […]

Die von Landeshauptmann Thomas Stelzer und seinem Vize Manfred Haimbuchner zu verantwortenden Kürzungen im Sozialbudget betreffen auch viele Beschäftigte in Gesundheits- und Sozialberufen in Oberösterreich. Landesrätin Birgit Gerstorfer hat sich […]

„Entweder er will es nicht verstehen oder er kann es nicht verstehen. Dass er ständig versucht, Landesrätin Birgit Gerstorfer anzupatzen, zeigt, dass er keine sachlichen Argumente mehr hat“, reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführerin […]

Massive Einsparungen bei der Gruppenförderung und die verpflichtende Einhebung von Elternbeiträgen lassen die Gemeinden das finanzielles Risiko zur Gänze tragen. Schwarze Zahlen am Papier sind der ÖVP-geführten Landesregierung wichtiger als […]

„Mit den heute präsentierten Kindergarten-Strafsteuern zeigt die ÖVP-Elite um Stelzer und Haberlander, wofür sie stehen: Sie kassieren Familien ab, um zusätzliche Geldgeschenke an Reiche zu finanzieren. Kein Wunder, dass die […]

Weil ihnen die sachlichen Argumente ausgehen und sie sich nur noch mit polemischen Attacken wehren können, haben ÖVP und FPÖ bei den Angriffen auf Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer nun Unterstützung bekommen […]

Bei der heutigen Ausschussberatung zur SPÖ-Initiative für den Erhalt des elternbeitragsfreien Kindergartens konnte oder wollte Landesrätin Haberlander erneut keine Antworten auf die drohenden Strafsteuern für den Kindergartenbesuch nennen. Schon in […]

Die letzte Ausgabe der Freundschaft in diesem Jahr wird natürlich von dem großen Kürzungspaket, dass Schwarz-Blau dem Land aufoktroyiert, dominiert. Besonders die unsozialen Maßnahmen im Sozialbereich, die Einführung der Kindergartengebühren […]

„Mit ihren wüsten Anschuldigungen gegenüber Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer haben ÖVP-Landesgeschäftsführer Hattmannsdorfer und FPÖ-Klubobmann Mahr eindeutig eine Grenze des Anstandes überschritten. Die beiden agieren wie politische Kettenhunde, damit das Schweigen von […]

Franz Kirchgatterer ist tot. Der langjährige Abgeordnete zum Nationalrat ist nach langer, mit viel Geduld ertragener Krankheit im Alter von 65 Jahren gestorben. „Unsere Partei hat mit Franz Kirchgatterer einen […]

Nach dem gerechten Lohnabschluss von 2,33% für 2018 auf Bundesebene droht in Oberösterreich eine massive Diskriminierung von allen öffentlich Bediensteten – bis hin zu Pflege und Gesundheit: Denn LH Stelzer […]