SPÖ Oberösterreich

Welche Ansprüche soll Politik stellen? Wie sollen Politiker dargestellt werden? Was darf man in der Politik heute noch? Und was sollte man lieber lassen?   #AntwortenfürOÖ beim #LPT2018 der SPÖ […]

Das Motto des heurigen Landesparteitages der SPÖ Oberösterreich am kommenden Samstag lautet: Die Zukunft stellt Fragen! #AntwortenfürOÖ „Auf die richtigen Antworten kommt nur, wer die richtigen Fragen stellt. Und es […]

Wieso die zuständige Landesrätin Haberlander bei der groß angekündigten Evaluierung ihres Kinderbetreuungsgesetzes die Öffnungszeiten-Kürzungen totschweigt, fragt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner bei der kommenden Landtagssitzung. Zusätzlich fordert SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger – ebenfalls […]

Welche Ansprüche soll Politik stellen? Wie sollen Politiker dargestellt werden? Was darf man in der Politik heute noch? Und was sollte man lieber lassen? #AntwortenfürOÖ beim #LPT2018 der SPÖ Oberösterreich […]

Die Gemeindefinanzierung Neu (GFN) wurde vergangenes Jahr einstimmig von der OÖ. Landesregierung beschlossen. Trotz der überwiegend positiven Rückmeldungen haben sich nun im ersten Jahr einige Probleme aufgetan. Die ursprünglich erst […]

Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer kritisiert die sehr vage gefassten Eckpunkte der geplanten Neuregelung der Mindestsicherung (BMS). „Einerseits bei den Sprachkursen zu kürzen und andererseits die Auszahlung der BMS an Deutschkenntnisse […]

  3.450 Kinder in Oberösterreich besuchen seit Einführung der Kindergarten-Strafsteuer die Nachmittagsgruppen verkürzt oder gar nicht mehr. „Diese dramatischen Ergebnisse der Recherche-Plattform Addendum geben erstmals ein Bild von den Auswirkungen […]

SPÖ für Reparatur des Kinderbetreuungsgesetzes: Doch Haberlander lässt Familien weiter warten „Die riesigen Probleme des mit Gewalt durchgeboxten Kinderbetreuungsgesetzes sind offensichtlich: Fehlende Flexibilität, hohe Abmeldungen und große Unsicherheit für die […]

SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer ist entsetzt über die von Schwarz-Blau geplante Zerstörung der Sozialversicherungen. „Was hier als Reform verkauft wird, ist in Wahrheit die Zerstörung eines bewährten Systems.“ Erstaunlich aus oberösterreichischer […]

Die Kürzungen der schwarzblauen Bundesregierung nehmen immer stärker gerade die älteren ArbeitnehmerInnen ins Visier. Neben den Reduktionen der AMS-Fördermittel und der Einstellung der Aktion 20.000 soll nun das Antrittsalter für […]

Als Totalumfaller und Verrat an den ÖsterreicherInnen geißelt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die CETA-Blitzaktion der FPÖ im Ministerrat: „Vor nicht einmal 9 Monaten war eine Ablehnung von CETA für Strache noch […]

Welche Themen stehen bei der Landtagssitzung am 17.05. auf dem Programm? Welche Anträge bringt die SPÖ Oberösterreich ein? Birgit Gerstorfer und Christian Makor informieren darüber in der Landtagsvorschau für Mai […]