SPÖ Oberösterreich

Die Pläne von Bundes-ÖVP und Bundes-FPÖ zum Ausstieg aus dem Rauchverbot stoßen in Oberösterreich auf breite Ablehnung unter unabhängigen Fachleuten und zentralen politischen Kräften, auch in der OÖVP. „Diese öffentliche […]

Mit der heute angekündigten Übernahme der Förderung für die ReferentInnen von Elternbildungsangeboten hat Familienreferent Haimbuchner einen entlarvenden Schritt gesetzt. „Das Sozial-Ressort wurde offensichtlich budgetär nur deswegen so stark ausgehungert, damit […]

Auf Antrag von ÖVP-Bildungslandesrätin Haberlander hat die Landesregierung heute beschlossen, das Bildungskonto (Förderung von beruflicher Weiterbildung und Maßnahmen zur persönlichen Qualifizierung) zu kürzen. Der Fördersatz beträgt damit ab Jänner 2018 […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder tritt für die vorbildliche OÖ-GKK ein und erteilt den Fusionsabsichten der türkis-blauen Bundesregierung in der heutigen Gesundheitsdebatte des Budgetlandtags eine Absage. „Ich habe die Petition ‚Ja zur […]

Auch wenn es kurios klingt: Der SPÖ-Landtagsklub fordert mehr Wohnbaubudget für Landeshauptmannstellvertreter Haimbuchner. Warum? Wohnbau kostet Geld. Das Budget des Wohnbauressorts ist aber seit Jahren im Rückwärtsgang unterwegs. 2018 wird […]

Dem Ärger der Familien über die Kindergartensteuer folgt nun immer deutlicher die Angst vor dem drohenden Wegfall der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner bei der Budgetlandtagsdebatte auf. „Die […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor übte in seiner heutigen Fraktionserklärung am ersten Tag des oberösterreichischen Budgetlandtags fundierte Kritik an Finanzreferenten LH Stelzer: „Das Landesbudget 2018 fußt auf dem gebrochenen Wort von LH […]

Gut versteckt im „Budget-Begleitgesetz“ wollen ÖVP und FPÖ am Ende des dreitägigen Budgetlandtag eine Novelle des Kinderbetreuungsgesetzes beschließen: Darin warten neben den Kindergartensteuern weitere Tiefschläge für Kinder, BetreuerInnen und Eltern. […]

Erfreut zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer über die heute präsentierten oberösterreichischen Arbeitsmarktzahlen des Monats November: „Der positive Trend der vergangenen Monate setzt sich fort, die Beschäftigung wächst spürbar und der […]

Heute hat Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner seine offiziell als „Auswirkungen des Landeshaushaltes 2018 auf die Familien“ titulierte Pressekonferenz für parteipolitische Polemik gegen Soziallandesrätin Gerstorfer missbraucht. Diesen parteipolitischen Missbrauch des Pressedienstes […]

Ging Alt-LH Pühringers Finanz-Alchemie bereits hart an die Grenzen des politischen Anstands, so überschreitet LH Stelzer diese mit seinem Landesvoranschlag 2018 hingegen deutlich. Heute haben ÖVP und FPÖ im Finanzausschuss […]

Die von Landeshauptmann Thomas Stelzer und seinem Vize Manfred Haimbuchner zu verantwortenden Kürzungen im Sozialbudget betreffen auch viele Beschäftigte in Gesundheits- und Sozialberufen in Oberösterreich. Landesrätin Birgit Gerstorfer hat sich […]