SPÖ Oberösterreich

„Entweder er will es nicht verstehen oder er kann es nicht verstehen. Dass er ständig versucht, Landesrätin Birgit Gerstorfer anzupatzen, zeigt, dass er keine sachlichen Argumente mehr hat“, reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführerin […]

Massive Einsparungen bei der Gruppenförderung und die verpflichtende Einhebung von Elternbeiträgen lassen die Gemeinden das finanzielles Risiko zur Gänze tragen. Schwarze Zahlen am Papier sind der ÖVP-geführten Landesregierung wichtiger als […]

„Mit den heute präsentierten Kindergarten-Strafsteuern zeigt die ÖVP-Elite um Stelzer und Haberlander, wofür sie stehen: Sie kassieren Familien ab, um zusätzliche Geldgeschenke an Reiche zu finanzieren. Kein Wunder, dass die […]

Weil ihnen die sachlichen Argumente ausgehen und sie sich nur noch mit polemischen Attacken wehren können, haben ÖVP und FPÖ bei den Angriffen auf Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer nun Unterstützung bekommen […]

Bei der heutigen Ausschussberatung zur SPÖ-Initiative für den Erhalt des elternbeitragsfreien Kindergartens konnte oder wollte Landesrätin Haberlander erneut keine Antworten auf die drohenden Strafsteuern für den Kindergartenbesuch nennen. Schon in […]

Die letzte Ausgabe der Freundschaft in diesem Jahr wird natürlich von dem großen Kürzungspaket, dass Schwarz-Blau dem Land aufoktroyiert, dominiert. Besonders die unsozialen Maßnahmen im Sozialbereich, die Einführung der Kindergartengebühren […]

„Mit ihren wüsten Anschuldigungen gegenüber Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer haben ÖVP-Landesgeschäftsführer Hattmannsdorfer und FPÖ-Klubobmann Mahr eindeutig eine Grenze des Anstandes überschritten. Die beiden agieren wie politische Kettenhunde, damit das Schweigen von […]

Franz Kirchgatterer ist tot. Der langjährige Abgeordnete zum Nationalrat ist nach langer, mit viel Geduld ertragener Krankheit im Alter von 65 Jahren gestorben. „Unsere Partei hat mit Franz Kirchgatterer einen […]

Nach dem gerechten Lohnabschluss von 2,33% für 2018 auf Bundesebene droht in Oberösterreich eine massive Diskriminierung von allen öffentlich Bediensteten – bis hin zu Pflege und Gesundheit: Denn LH Stelzer […]

Es wird kalt in unserem Bundesland! ÖVP und FPÖ werden in der dreitägigen Sitzung des Landtages am 5./6./7. Dezember 2017 das Landesbudget 2018 beschließen. Die SPÖ Oberösterreich nimmt diesen schwarz-blauen […]

Geht es nach der ÖVP, könnte das Leben für PensionistInnen, die in Alten- und Pflegeheimen wohnen, schon bald viel härter werden. Denn momentan steht in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und […]

„Die wilden Anschuldigungen von ÖVP-Landesgeschäftsführer Hattmannsdorfer gegenüber Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer sind unter der Gürtellinie, völlig aus der Luft gegriffen und haben mit seriöser politischer Arbeit nichts zu tun“, sagt SPÖ […]