SPÖ Oberösterreich

SP-Klubvorsitzender Christian Makor zur Stellungnahme von LR Hiegelsberger: „Wer trägt die politische Verantwortung für die systematische Manipulation von Prüfberichten?“ SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor zeigt sich erschüttert, angesichts der Ignoranz mit der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: “Welche Rolle hatte Landesrat Hiegelsberger?“   Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs zur Sonderprüfung der Gemeindeaufsicht belegt massive Manipulationen von Berichten – stets zum Vorteil der ÖVP. „An permanente […]

Wieder einmal beweisen die Politiker der schwarz-blau geführten oberösterreichischen Landesregierung, dass sie jegliche christlich-soziale Verantwortung abgegeben haben und bei den Ärmsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft den Sparstift ansetzen. Nicht […]

„Dass der Oberösterreicher Efgani Dönmez in der aktuellen Ausgabe des rechtsextremen Blattes „Info-Direkt“ einen Beitrag geschrieben hat, überrascht mich überhaupt nicht. Er ist ein politisches Chamäleon, ein Mann ohne Ideologie, […]

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer lehnt die von der Bundesregierung geplante Reform des Arbeitslosengeldes  in der bisher kolportierten Form ab. Dass Schwarz-Blau im Bund meint, ein noch regressiveres Arbeitslosengeld einführen zu müssen, […]

Die politische Rückschau des SPÖ-Landtagsklubs auf 2017 offenbart eine Zäsur in der oberösterreichischen Landespolitik. Der Wechsel auf dem Landeshauptmann-Sessel hat zu einer massiven Klimaverschlechterung geführt. Stelzer hat schriftliche Budgetzusagen für […]

Erfreut zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer über die heute präsentierten oberösterreichischen Arbeitsmarktzahlen des Monats Dezember: „Der positive Trend der vergangenen Monate setzt sich fort, die Beschäftigung wächst und der Abbau […]

Für Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzende Landesrätin Birgit Gerstorfer ist es nach wie vor nicht nachvollziehbar, warum die neue Bundesregierung unter Sebastian Kurz in einer Nacht- und Nebelaktion die Aktion 20.000 abgeschafft hat. […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Rückschläge für Familien und Beeinträchtigte!“ Die politische Rückschau des SPÖ-Landtagsklubs auf 2017 offenbart eine Zäsur in der oberösterreichischen Landespolitik. Der Wechsel auf dem Landeshauptmann-Sessel hat zu einer massiven […]

„Es ist Zeit, hat Sebastian Kurz im Wahlkampf großflächig plakatiert. Was er damit gemeint hat, sehen wir nun im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ. Das ist Retropolitik, die einzig und […]

Für die SPÖ steht bei der Umsetzung der Spitalsreform die Qualität für die PatientInnen an oberster Stelle. „Die beim Beschluss der Spitalsreform formulierte Zusage, dass es zu keinen qualitativen Verschlechterungen […]

Überrascht zeigt sich der Linzer Landtagsabgeordnete Peter Binder über das Abstimmungsverhalten der Linzer ÖVP im gestrigen Budgetgemeinderat: „Entgegen der medialen Vorankündigung stimmte die Linzer ÖVP dem überwiegenden Teil des Voranschlags […]