Aktuelles

Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

Landtag aufwerten, heißt Demokratie stärken!

SPÖ fordert Budgetdienst für Oö. Landtag Obwohl zuständig für das mehr als 5 Milliarden Euro umfassende Landesbudget, verfügt der Oö. Landtag über keinen Budgetdienst. Im Gegensatz dazu hat Finanzreferent Dr. […]

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2. November 2016

„NICHT IN UNSEREM NAMEN“

Rechter Kongress: Gemeinsame Fotoaktion der Parteichefinnen von SPÖ und Grünen Oberösterreich gibt die Bühne für rechte Demagogen und Verschwörungstheoretiker. Sie nennen sich „Verteidiger Europas“ und werden in den offiziellen Repräsentationsräumen […]

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27. Oktober 2016

SPÖ drängt auf Transparenz bei OP-Wartezeiten

LAbg. Peter Binder: „Erste Schritte des Landesrechnungshofs fortsetzen!“ Mit einer schriftlichen Landtagsanfrage drängen die SPÖ-Landtagsabgeordneten Peter Binder und Roswitha Bauer auf mehr Transparenz bei den Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern. […]

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27. Oktober 2016

Investitionen schaffen Arbeitsplätze!

SPÖ-Vorsitzende begrüßt Wirtschafts- und Arbeitspaket der Bundesregierung Das heute nach dem Ministerrat präsentierte Paket zu Wirtschaft und Arbeit auf Bundesebene erfreut die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, für die […]

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25. Oktober 2016

SPÖ gegen „Spiel auf Zeit“ bei Zweitwohnsitzabgabe

SPÖ-Landtagsabgeordnete Promberger: „Freie Sitzungstermine gäbe es genug!“  Obwohl der Landtags-Unterausschuss für die Einführung einer Zweitwohnsitzabgabe bereits prall mit Petitionen von Städten und Gemeinden gefüllt ist, gibt es noch immer keinen […]

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20. Oktober 2016

Schwarz-Blau regiert: Oberösterreich verliert

Ein Jahr nach der Konstituierung des Oö. Landtags und der Oö. Landesregierung (23.10.2015) zieht die SPÖ eine Zwischenbilanz: „Wo Schwarz-Blau regiert, ist es immer die Bevölkerung, die verliert. Dieses Urteil […]

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19. Oktober 2016

CETA kann nur unter klaren Bedingungen kommen

SP-Vorsitzende zeigt sich mit Ergebnis aus SPÖ Präsidium zufrieden Zufrieden mit dem Ergebnis der heutigen SPÖ- Präsidiumssitzung zeigt sich die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer: „Die Mitgliederbefragung und die […]

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18. Oktober 2016