SPÖ Oberösterreich

Aktuelle Arbeitsmarktzahlen geben Anlass zur Sorge bei älteren und gesundheitlich eingeschränkten Arbeitssuchenden Zu den heute bekannt gegebenen Zahlen zum oberösterreichischen Arbeitsmarkt fordert die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich gezielte Förderung für […]

SPÖ fordert Budgetdienst für Oö. Landtag Obwohl zuständig für das mehr als 5 Milliarden Euro umfassende Landesbudget, verfügt der Oö. Landtag über keinen Budgetdienst. Im Gegensatz dazu hat Finanzreferent Dr. […]

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus breiten sich gerade überall in Europa wieder aus – und wir müssen dabei erleben, wie das zu weiten Teilen nicht nur stillschweigend akzeptiert, sondern sogar wieder […]

Rechter Kongress: Gemeinsame Fotoaktion der Parteichefinnen von SPÖ und Grünen Oberösterreich gibt die Bühne für rechte Demagogen und Verschwörungstheoretiker. Sie nennen sich „Verteidiger Europas“ und werden in den offiziellen Repräsentationsräumen […]

LAbg. Peter Binder: „Erste Schritte des Landesrechnungshofs fortsetzen!“ Mit einer schriftlichen Landtagsanfrage drängen die SPÖ-Landtagsabgeordneten Peter Binder und Roswitha Bauer auf mehr Transparenz bei den Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern. […]

SPÖ-Vorsitzende begrüßt Wirtschafts- und Arbeitspaket der Bundesregierung Das heute nach dem Ministerrat präsentierte Paket zu Wirtschaft und Arbeit auf Bundesebene erfreut die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, für die […]

SPÖ-Landtagsabgeordnete Promberger: „Freie Sitzungstermine gäbe es genug!“  Obwohl der Landtags-Unterausschuss für die Einführung einer Zweitwohnsitzabgabe bereits prall mit Petitionen von Städten und Gemeinden gefüllt ist, gibt es noch immer keinen […]

SP-Vorsitzende fordert Ende von Parteipopulismus auf Kosten der Schwächsten Dass der „große Wurf“ der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich, nämlich die Kürzung der Mindestsicherung, neben Sozialminister Alois Stöger auch VP-Innenminister Sobotka […]

Ein Jahr nach der Konstituierung des Oö. Landtags und der Oö. Landesregierung (23.10.2015) zieht die SPÖ eine Zwischenbilanz: „Wo Schwarz-Blau regiert, ist es immer die Bevölkerung, die verliert. Dieses Urteil […]

SP-Vorsitzende zeigt sich mit Ergebnis aus SPÖ Präsidium zufrieden Zufrieden mit dem Ergebnis der heutigen SPÖ- Präsidiumssitzung zeigt sich die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer: „Die Mitgliederbefragung und die […]

Damit die tägliche Turnstunde ein Erfolg wird: Strugl muss Projektplan im Ausschuss offenlegen Im Bildungsausschuss des Oö. Landtags steht am 20. Oktober 2016 die SPÖ-Initiative für die tägliche Turnstunde zur […]

SPÖ Oberösterreich erneuert Forderung zur Aufkündung des Mietvertrages in den Redoutensälen  Anlässlich eines heute versendeten offenen Briefes des Mauthausen Komitee Österreich, den mehr als 60 Vertreter und VertreterInnen öffentlicher Institutionen […]