SPÖ Oberösterreich

 Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband OÖ fordert Potentiale zu heben, die bislang liegen gelassen wurden. Erstmals hat ein Antrag von oberösterreichischen Unternehmern die nach §25 Wirtschaftskammergesetz (WKG) notwendigen 200 Unterstützer-Hürde geschafft, um direkt […]

Nachspiel im Landtag zum rechten Kongress LAbg. Promberger und LAbg. Buchmayr: „Es geht um das Ansehen unseres Landes“ Der Kongress der selbsternannten Verteidiger Europas vom 29. Oktober 2016 wird Thema […]

Anhebung der Mindestpension bei langer Versicherungsdauer kommt Frauen zugute Durchschnittliche Frauenpensionen in Oberösterreich sind mit 1.002,6 € nur halb so hoch wie jene der Männer (1.941,5 €). „Dass die Mindestpension […]

Vorschau auf die Landtagssitzung: SP-Initiativen zu Mindestsicherung, Mieten und fairem Wettbewerb   Einen klaren Oberösterreich-Schwerpunkt setzt der SPÖ-Klub bei der Landtagssitzung am 17. November 2016. „Wir unterstützen sinnvolle Bundesresolutionen der […]

Landesbudget 2017 mit großen Fragezeichen: Enorme Mehrkosten für Gemeinden drohen „Und wie geht es den Gemeinden?“, fragt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Budgetentwurfs des Landes Oberösterreich für […]

Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner kennt entscheidende Daten nicht!“ Die durchschnittliche Miete von Kleinwohnungen in Oberösterreich hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor bei Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner schriftlich angefragt. Die lapidare Antwort war, dass die Wohnbauabteilung […]

Die Novelle zum Apothekengesetz werde die Versorgung mit Medikamenten flächendeckend verbessern. Insbesondere der ländliche Raum werde davon profitieren, so die SPÖ-Sprecherin für kommunale Angelegenheiten, Marianne Gusenbauer-Jäger, am Donnerstag im Nationalrat. […]

Gesundheitssprecher Binder bringt mündliche Anfrage für Landtag am 17.11. ein  „25 oder 50 Millionen Euro – das ist auch für ein großes Land wie Oberösterreich keine Kleinigkeit“, gibt SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. […]

SP-Gerstorfer zur Einigung auf neuen Finanzausgleich Laut ersten Informationen zu den Ergebnissen der Finanzausgleichsverhandlungen wurde vereinbart, dass Ländern und Gemeinden pro Jahr 300 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung […]

Am Freitag, den 4. November war Staatssekretärin Muna Duzdar zu Besuch in Oberösterreich und besuchte mehrere Organisationen und Betriebe und traf sich mit den SPÖ Frauen Oberösterreich, wo sie über […]

SP-Vorsitzende und Gemeinde-Landesrätin Birgit Gerstorfer zur Volksbefragung in Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen: „Ich selbst habe mich im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Diskussionsabende zur Gemeindefusion im Melodium Peuerbach klar für die […]

SPÖ-Klubobleute Schieder und Makor für aufgabenorientierten Finanzausgleich  Heute, am 3. November 2016, treffen in Linz die SPÖ-Klubobleute aller Bundesländer mit dem SPÖ-Klubobmann im Parlament Mag. Andreas Schieder zur Beratung aktueller […]