SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Sachen Bundespräsidentschafts-Stichwahl: „Gut, dass der Verfassungsgerichtshof so rasch entschieden hat. In der Stichwahl ist es bei den Verfahrensabläufen zu Schlampereien gekommen, das […]

„Eine Entspannung am Arbeitsmarkt ist leider immer noch nicht in Sicht – das zeigen die neuesten Zahlen des AMS Oberösterreich, die heute veröffentlicht worden sind“, sagt SP-Landeschefin Birgit Gerstorfer. Die […]

„Ärzte und Pflegekräfte sind ganz wichtig für den Erfolg der Spitalsreform. Deswegen sollen sie nun im 2-Jahres-Rhythmus einheitlich befragt werden“, berichtet SP-Gesundheitssprecher Peter Binder über die Ergebnisse der heutigen Sitzung […]

Jedes Jahr von neuem müssen sich berufstätige Eltern Gedanken über die Betreuung ihrer Kinder in den Sommerferien machen. „Vergleicht man die gesetzliche Urlaubszeit mit den Schließzeiten vieler Kinderbetreuungseinrichtungen in OÖ, […]

Birgit Gerstorfer und Christian Kern – der Neustart der SPÖ auf Landes- und Bundesebene schlägt sich natürlich auch in der neuen Ausgabe der Freundschaft nieder. Wir bieten ein erstes Kennenlernen […]

 „Eine halbgare Lösung auf Kosten der Gemeinden hat Stelzer da aufgetischt“, beurteilt SP-Bildungssprecherin Sabine Promberger die heute von ÖVP und FPÖ im Landtagsausschuss beschlossene Pflichtschulorganisations-Gesetzesnovelle. Die Novelle weckt Erwartungen, die […]

Zweitwohnsitze sind sehr ungleich verteilt Anteil reicht von wenigen Prozentpunkten bis zu mehr als der Hälfte aller Haushalte Wachsende Herausforderung Zweitwohnsitze Wie das Vermögen ist auch die Zahl der Zweitwohnsitze […]

Vermögensdarstellung des Landes Oberösterreich lässt entscheidende Fragen unbeantwortet Die heute von Landeshauptmann Dr. Pühringer präsentierte Vermögensdarstellung des Landes Oberösterreich ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor nur ein Zwischenschritt hin zur Transparenz. […]

„Landessicherheitsrat Neu“ soll gegen Extremismus in Oberösterreich vorbeugen „Wenn wir den Extremismus in Oberösterreich bekämpfen wollen, dann können wir das nur gemeinsam tun“, ist SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor überzeugt. Nicht zuletzt […]

„Verschüttete rote Herzen wieder neu für die Sozialdemokratie gewinnen“ Unter dem Motto „EINS WERDEN. Unsere gemeinsamen Werte als Stärke“ fand heute im Veranstaltungszentrum Marchtrenk der außerordentliche Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich […]

„Der Oö. Landtag hat heute eine Vorschau auf die Landespolitik in der Zeit nach Josef Pühringer erlebt. Es wird kein gemeinsamer Weg für ein gutes Zusammenleben in Oberösterreich gesucht. Stattdessen […]

SP-Landesrat Reinhold Entholzer wird mit 7. Juli die Landesregierung verlassen und ist heute zum letzten Mal als Regierungsmitglied bei einer Landtagssitzung anwesend. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor dankte ihm in einer Rede […]