SPÖ Oberösterreich

Vorschau auf die Landtagssitzung: SP-Initiativen zu Mindestsicherung, Mieten und fairem Wettbewerb   Einen klaren Oberösterreich-Schwerpunkt setzt der SPÖ-Klub bei der Landtagssitzung am 17. November 2016. „Wir unterstützen sinnvolle Bundesresolutionen der […]

Landesbudget 2017 mit großen Fragezeichen: Enorme Mehrkosten für Gemeinden drohen „Und wie geht es den Gemeinden?“, fragt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Budgetentwurfs des Landes Oberösterreich für […]

Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner kennt entscheidende Daten nicht!“ Die durchschnittliche Miete von Kleinwohnungen in Oberösterreich hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor bei Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner schriftlich angefragt. Die lapidare Antwort war, dass die Wohnbauabteilung […]

Die Novelle zum Apothekengesetz werde die Versorgung mit Medikamenten flächendeckend verbessern. Insbesondere der ländliche Raum werde davon profitieren, so die SPÖ-Sprecherin für kommunale Angelegenheiten, Marianne Gusenbauer-Jäger, am Donnerstag im Nationalrat. […]

Gesundheitssprecher Binder bringt mündliche Anfrage für Landtag am 17.11. ein  „25 oder 50 Millionen Euro – das ist auch für ein großes Land wie Oberösterreich keine Kleinigkeit“, gibt SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. […]

SP-Gerstorfer zur Einigung auf neuen Finanzausgleich Laut ersten Informationen zu den Ergebnissen der Finanzausgleichsverhandlungen wurde vereinbart, dass Ländern und Gemeinden pro Jahr 300 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung […]

Am Freitag, den 4. November war Staatssekretärin Muna Duzdar zu Besuch in Oberösterreich und besuchte mehrere Organisationen und Betriebe und traf sich mit den SPÖ Frauen Oberösterreich, wo sie über […]

SP-Vorsitzende und Gemeinde-Landesrätin Birgit Gerstorfer zur Volksbefragung in Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen: „Ich selbst habe mich im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Diskussionsabende zur Gemeindefusion im Melodium Peuerbach klar für die […]

SPÖ-Klubobleute Schieder und Makor für aufgabenorientierten Finanzausgleich  Heute, am 3. November 2016, treffen in Linz die SPÖ-Klubobleute aller Bundesländer mit dem SPÖ-Klubobmann im Parlament Mag. Andreas Schieder zur Beratung aktueller […]

Aktuelle Arbeitsmarktzahlen geben Anlass zur Sorge bei älteren und gesundheitlich eingeschränkten Arbeitssuchenden Zu den heute bekannt gegebenen Zahlen zum oberösterreichischen Arbeitsmarkt fordert die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich gezielte Förderung für […]

SPÖ fordert Budgetdienst für Oö. Landtag Obwohl zuständig für das mehr als 5 Milliarden Euro umfassende Landesbudget, verfügt der Oö. Landtag über keinen Budgetdienst. Im Gegensatz dazu hat Finanzreferent Dr. […]

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus breiten sich gerade überall in Europa wieder aus – und wir müssen dabei erleben, wie das zu weiten Teilen nicht nur stillschweigend akzeptiert, sondern sogar wieder […]