SPÖ Oberösterreich

„Rückschritte verhindern – Arbeitsplätze schaffen“ ist die Leitlinie der Abänderungs- und Zusatzanträge des SPÖ-Landtagsklubs zum oberösterreichischen Landesbudget 2016. „Wenn immer mehr Menschen keine Arbeit finden, dann muss Oberösterreich in Arbeitsplätze […]

Wir wollen jenen Menschen Unternehmen, die Hilfe und Unterstützung brauchen, auch weiterhin entsprechend ihrer Bedürfnisse geeignete Leistungen zur Verfügung und so die soziale wirtschaftliche Stärke unseres Landes unter Beweis stellen. […]

In der Klausur des SP-Landesparteivorstandes am 12. Dezember 2015 wurden die nächsten Pflöcke für den Neustart der SPÖ Oberösterreich eingeschlagen. „Mit Startpunkt des Landesparteitages am 15. und 16. Jänner 2016 […]

Zum anhaltenden Versuch von OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer, die bedarfsorientierte Mindestsicherung nach unten zu nivellieren, äußert sich heute SPOÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder: „Die Vorschläge meines Kollegenr sind höchstens dazu angetan, arme Menschen […]

Die Probleme in der Blutbank des Roten Kreuzes in Linz führen in Zukunft zu verstärkten Kontrollen durch das Land Oberösterreich – das hat der Kontrollausschuss des Oö. Landtags heute einstimmig […]

Die heute bekannt gewordene Kritik des Bundesrechnungshofs an der Umsetzung der Linzer Medizin-Fakultät teilt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder keineswegs: „Die Errichtung der Medizin-Fakultät war ein Meilenstein in der Weiterentwicklung der oberösterreichischen […]

“Der Angriff auf die Ärmsten in unserer Gesellschaft, und das in der Vorweihnachtszeit, durch den ÖVP-Abgeordneten Hattmannsdorfer ist billig und populistisch”, ist SPÖ-Sozial-Landesrat Reinhold Entholzer, in dessen Ressort die Mindestsicherung […]

„Es besteht offensichtlich Klärungsbedarf, was die Umgangsweise mit Gemeinde-Kooperationsprojekten angeht”, so der SPÖ Oberösterreich-Vorsitzende Reinhold Entholzer, der in der Landesregierung als Gemeinde-Referent für die sozialdemokratischen Städte und Gemeinden zuständig ist. […]

Die heutige Aussage des ÖVP-Landtagsabgeordneten Christian Dörfel, dass Molln nun einen Bürgermeister für alle habe und man das endlich akzeptieren müsse, stößt bei SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder auf Unverständnis. „Das Demokratieverständnis […]

„Über Gewalt darf nicht geschwiegen werden! Deshalb haben wir SP-Frauen auch heuer wieder mit Aktionen  im Rahmen der ‚16 Tage gegen Gewalt‘ auf Frauenrechte und Hilfseinrichtungen aufmerksam gemacht, und zwar […]

Keine Weiterentwicklung, wie im gemeinsamen Koalitionspakt festgeschrieben, sondern eher ein Weiterwurschteln lässt sich aus dem vorliegenden Budgetvoranschlag für 2016 ablesen. „Eigene Ansagen und Versprechungen der schwarz-blauen Koalition bleiben unberücksichtigt. Vor […]

Verwundert und enttäuscht zeigt sich SP-Klubvorsitzender Christian Makor über die Ablehnung des roten Antrages für eine Zweckbindung aller Wohnbaumittel in der heutigen Ausschusssitzung: „Dass Schwarz-Blau keine Zweckbindung will, ist Politikverweigerung […]