Aktuelles

Für ein gerechtes Oberösterreich

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SPÖ beantragt Mietpreisradar für Oberösterreich

Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner kennt entscheidende Daten nicht!“ Die durchschnittliche Miete von Kleinwohnungen in Oberösterreich hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor bei Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner schriftlich angefragt. Die lapidare Antwort war, dass die Wohnbauabteilung […]

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14. November 2016

Landtag aufwerten, heißt Demokratie stärken!

SPÖ fordert Budgetdienst für Oö. Landtag Obwohl zuständig für das mehr als 5 Milliarden Euro umfassende Landesbudget, verfügt der Oö. Landtag über keinen Budgetdienst. Im Gegensatz dazu hat Finanzreferent Dr. […]

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2. November 2016

„NICHT IN UNSEREM NAMEN“

Rechter Kongress: Gemeinsame Fotoaktion der Parteichefinnen von SPÖ und Grünen Oberösterreich gibt die Bühne für rechte Demagogen und Verschwörungstheoretiker. Sie nennen sich „Verteidiger Europas“ und werden in den offiziellen Repräsentationsräumen […]

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27. Oktober 2016

SPÖ drängt auf Transparenz bei OP-Wartezeiten

LAbg. Peter Binder: „Erste Schritte des Landesrechnungshofs fortsetzen!“ Mit einer schriftlichen Landtagsanfrage drängen die SPÖ-Landtagsabgeordneten Peter Binder und Roswitha Bauer auf mehr Transparenz bei den Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern. […]

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27. Oktober 2016