SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Verkehrssprecher Rippl: „Linz-Pendler verlieren täglich wertvolle Zeit!“ SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hinterfragt bei der kommenden Landtagssitzung am 29. September, wie Gesundheitsreferent Pühringer auf die Schließung der Brandopfer-Station im UKH Linz reagiert. […]

Bezahlte und unbezahlte Arbeit gerecht verteilen – Einkommensunterschiede verringern! Die SPÖ-Frauen machen sich zum Equal Pay Day am 25. September mit Straßenaktionen in Linz und in vielen oö. Bezirken unter […]

Bund setzt Wohnbaubank um: Jetzt muss Haimbuchner den Oberösterreich-Anteil sichern Heute hat die Wohnbaubank des Bundes ihren Betrieb aufgenommen – 30.000 Wohnungen für 68.000 Wohnungssuchende sollen mit ihren 5,75 Milliarden […]

SPÖ Vorsitzende Birgit Gerstorfer zum europäischen Aktionstag gegen CETA & TTIP Anlässlich des heute stattfindenden europäischen Aktionstages gegen CETA & TTIP versammelten sich auch in Linz mehr als 6.000 engagierte […]

„Das darf kein Schubladierungs-Unterausschuss werden“, stellt SP-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger nach dem Beschluss eines eigenen Zweitwohnsitzabgabe-Unterausschusses klar. Neben der bereits vorliegenden SPÖ-Initiative für eine Zweitwohnsitzabgabe, die sich am gut funktionierenden „Kärntner […]

Die neue Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria legt einmal mehr den enormen Aufholbedarf Oberösterreichs bei der Betreuung der Unter-Dreijährigen offen. „Oberösterreich liegt mit einer Betreuungsquote von nur 14,5 Prozent abgeschlagen am […]

FP-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner hat stark abgespeckte neue Förderrichtlinien für Jugendtaxis präsentiert. „Mit diesem Schritt wird das bewährte Verkehrssicherheitsmodell für unsere Jugend kaputtgespart. Gerade wenn es eine Deckelung von 7.000 je […]

Außerordentliche SchülerInnen, die ihr 9. Schuljahr abgeschlossen haben, sind nicht mehr schulpflichtig. Sie haben derzeit keine Möglichkeit, ein freiwilliges 10. Schuljahr zu besuchen. Darauf hat das Bildungsministerium dieses Jahr erneut […]

Maximal 7 Euro/m² brutto darf die Miete in Oberösterreich betragen, damit Betroffene Wohnbeihilfe beantragen können. Wer teurer wohnt, hat von vornherein keinen Zugang zur Wohnbeihilfe. Diese Regelung in der Wohnbeihilfenverordnung […]

Gute Nachrichten gibt es von Thomas Punkenhofer: Der Landtagsabgeordnete und Bürgermeister von Mauthausen, der im Italien-Urlaub einen schweren Unfall erlitten hatte, wurde nun im Linzer Kepler Universitätsklinikum von der Intensiv- […]

Familienfreundlichkeit: Männer, Frauen, Kinder und die Wirtschaft profitieren. „Unser Ziel ist, Oberösterreich zum Familien-Bundesland Nr. 1 zu machen. Neben dem Beitrag zur Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern kann dadurch auch die […]

Die Forderungen des Landesrechnungshofs in seinem heutigen Bericht zum Wartelistenregime in Oberösterreich sind für SP-Klubvorsitzenden Christian Makor mehr als berechtigt. Denn derzeit werden zwar die durchschnittlichen Wartezeiten für Operationen erhoben, […]