SPÖ Oberösterreich

SP-Klubvorsitzender Christian Makor greift die Standort-Kritik der oberösterreichischen Industrie auf und wird ein Bildungs-Impulsprogramm in der kommenden Landtagssitzung am 28. Jänner 2016 einbringen. „Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit beginnt bei […]

„Das nützt den Rechten und löst das Problem nicht!“, äußert sich SP-Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger kritisch zur aktuellen Diskussion um Asyl-Obergrenzen und stellt unmissverständlich klar: „Menschen, die auf der Flucht […]

Während der Flüchtlingsstrom seit Sommer nur ein Ziel zu kennen schien, nämlich Deutschland, hat sich die Route für viele Asylsuchende zwangsweise geändert. Sie werden zurückgeschickt. Weil sie in Deutschland keinen […]

Die Wahl ist gefallen – AK-Präsident Johann Kalliauer wurde beim Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich im Design Center in Linz mit 91,3 Prozent der Stimmen (282 von 314 Delegierten waren anwesend) […]

Im heute präsentierten Prüfbericht über die Liegenschaftsan- und –verkäufe der Landesimmobiliengesellschaft hat der Landesrechnungshof ein visionäres Modell entwickelt: Soweit es für Liegenschaften ein Marktinteresse gibt, soll ein bedingungsfreies Bieterverfahren abgewickelt […]

Die heutige Behandlung der SPÖ-Resolution zu TTIP/CETA und TISA hat bereits erste positive Wirkungen erzeugt: Die Landtagsfraktionen werden die Freihandelsabkommen im Rahmen eines ExpertInnenforums inhaltlich bearbeiten. Auch die oberösterreichischen EU-Abgeordneten […]

Der Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich wartet mit einer ganzen Reihe an Neuerungen auf: „Mit einer erstmalig von den Delegierten und Gästen direkt am Landesparteitag bestimmten Jahreskampagne werden wir mit Startpunkt […]

SP-Familiensprecherin Petra Müllner weist anlässlich der Pressekonferenz von Bildungsreferent LH-Stv. Thomas Stelzer am 13. Jänner 2016 auf die Versäumnisse bei der Betreuung von Unter-Drei-Jährigen hin. „Wie aus der aktuellen Kindertagesheimstatistik […]

Die mit Spannung erwartete heutige Pressekonferenz von Landeshauptmann und Gesundheitsreferent Dr. Josef Pühringer zum Thema „Schwerpunkte der Gesundheitspolitik 2016“ brachte nichts Unerwartetes. Ich vermisse bei Pühringer einen innovativen Ausblick.“ Peter […]

Erst am 14. Jänner 2016 wird der SP-Initiativantrag für einen transparenten und benutzerfreundlichen Förderbericht des Landes erstmals im Finanzausschuss behandelt – und doch arbeitet die Finanzdirektion bereits an der Umsetzung. […]

„Die Aufregung von ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald beim Thema Pensionen war vorhersehbar. McDonalds Argumente werden aber bei aller gekünstelten Erregung trotzdem nicht richtiger“, kommentiert der SP-Vorsitzende Reinhold Entholzer die parteitaktischen Spielchen […]

Die formlose Zusage von Landeshauptmann Pühringer zu mehr Transparenz bei Landesförderungen ist bereits ein halbes Jahr alt – aber es gibt noch nicht einmal einen Termin für ein Parteiengespräch. „Damit […]