Aktuelles

Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

Gegen Förder-Aus für Wärmepumpen und Solaranlagen

Als falsche Maßnahmen zur falschen Zeit bezeichnet SP-Klubvorsitzender Christian Makor das von LH-Stv. Haimbuchner (FPÖ) beabsichtigte Streichen der Landesförderungen für Wärmepumpen und Solaranlagen. Eine entsprechende Regierungsverordnung ist bereits in Begutachtung. […]

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29. Februar 2016

Straßenerhaltung: SPÖ sieht FP-Steinkellner gefordert

Fehlende Budgetmittelansätze für die Erhaltung der Landesstraßen kritisiert der Landesrechnungshof in seiner heutigen Folgeprüfung „Erhaltungsmanangement Landesstraßen“. Auch SP-Verkehrssprecher Erich Rippl sieht großen Handlungsbedarf: „Im Straßenbudget sind Millionenbeträge für mehrjährige Neubauprojekte […]

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23. Februar 2016

SPÖ gegen chinesisches Preisdumping

3,5 Millionen europäische Arbeitsplätze – viele davon in Oberösterreich – stehen auf dem Spiel, wenn China den Status als Marktwirtschaft erhält und die EU dadurch ihre Anti-Dumping-Maßnahmen weitgehend verliert. Die […]

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22. Februar 2016

Verrohung trifft Frauen und Kinder auf der Flucht

Die zunehmende Verrohung der Gesellschaft und die 180 Grad-Kehrtwendung der SPÖ in Sachen Flüchtlingspolitik bereitet der SP-Landesfrauenvorsitzenden LAbg. Sabine Promberger große Sorgen: „Besonders betroffen davon sind Frauen und ihre Kinder, […]

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22. Februar 2016

Rasch Bildungskonto-Förderung beantragen

Zwei Wochen lang haben bildungshungrige OberösterreicherInnen noch die Chance, die guten, alten Förder-Richtlinien des Bildungskontos in Anspruch zu nehmen, bevor ab 1. März 2016 die Kürzungen von ÖVP und FPÖ […]

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15. Februar 2016

TTIP-Hearing scheitert an ÖVP/FPÖ

„Es zeichnet sich ein Kurswechsel pro TTIP bei der oberösterreichischen ÖVP ab“, informiert SP-Klubvorsitzender Christian Makor nach der Ausschussrunde des Oö. Landtags. Konnten in der Vorperiode noch mehrere Bundesresolutionen für […]

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12. Februar 2016

„Rote galten als minder“

Interview mit Franz Weiß, einem der letzten Zeitzeugen der Februarkämpfe Den ArbeiterInnenaufstand in Steyr erlebte Franz Weiss als 13-Jähriger. Sein Vater, Johann Weiss, wurde in Linz erschossen. Die Familie lebte […]

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11. Februar 2016

SPÖ gegen ideologische Vereinnahmung der Schule

„Ideologische Grabenkämpfe tun dem Bildungswesen gar nicht gut. Das sollte auch Bildungsreferent Stelzer nach der jahrelangen Reformblockade auf Bundesebene wissen. Dennoch hat er seine Bildungs-Task-Force ausschließlich aus weisungsgebundenen Beamten und […]

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9. Februar 2016