SPÖ Oberösterreich

Wir wollen jenen Menschen Unternehmen, die Hilfe und Unterstützung brauchen, auch weiterhin entsprechend ihrer Bedürfnisse geeignete Leistungen zur Verfügung und so die soziale wirtschaftliche Stärke unseres Landes unter Beweis stellen. […]

In der Klausur des SP-Landesparteivorstandes am 12. Dezember 2015 wurden die nächsten Pflöcke für den Neustart der SPÖ Oberösterreich eingeschlagen. „Mit Startpunkt des Landesparteitages am 15. und 16. Jänner 2016 […]

Zum anhaltenden Versuch von OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer, die bedarfsorientierte Mindestsicherung nach unten zu nivellieren, äußert sich heute SPOÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder: „Die Vorschläge meines Kollegenr sind höchstens dazu angetan, arme Menschen […]

Die Probleme in der Blutbank des Roten Kreuzes in Linz führen in Zukunft zu verstärkten Kontrollen durch das Land Oberösterreich – das hat der Kontrollausschuss des Oö. Landtags heute einstimmig […]

Die heute bekannt gewordene Kritik des Bundesrechnungshofs an der Umsetzung der Linzer Medizin-Fakultät teilt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder keineswegs: „Die Errichtung der Medizin-Fakultät war ein Meilenstein in der Weiterentwicklung der oberösterreichischen […]

„Der Angriff auf die Ärmsten in unserer Gesellschaft, und das in der Vorweihnachtszeit, durch den ÖVP-Abgeordneten Hattmannsdorfer ist billig und populistisch“, ist SPÖ-Sozial-Landesrat Reinhold Entholzer, in dessen Ressort die Mindestsicherung […]

„Es besteht offensichtlich Klärungsbedarf, was die Umgangsweise mit Gemeinde-Kooperationsprojekten angeht“, so der SPÖ Oberösterreich-Vorsitzende Reinhold Entholzer, der in der Landesregierung als Gemeinde-Referent für die sozialdemokratischen Städte und Gemeinden zuständig ist. […]

Die heutige Aussage des ÖVP-Landtagsabgeordneten Christian Dörfel, dass Molln nun einen Bürgermeister für alle habe und man das endlich akzeptieren müsse, stößt bei SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder auf Unverständnis. „Das Demokratieverständnis […]

„Über Gewalt darf nicht geschwiegen werden! Deshalb haben wir SP-Frauen auch heuer wieder mit Aktionen  im Rahmen der ‚16 Tage gegen Gewalt‘ auf Frauenrechte und Hilfseinrichtungen aufmerksam gemacht, und zwar […]

Keine Weiterentwicklung, wie im gemeinsamen Koalitionspakt festgeschrieben, sondern eher ein Weiterwurschteln lässt sich aus dem vorliegenden Budgetvoranschlag für 2016 ablesen. „Eigene Ansagen und Versprechungen der schwarz-blauen Koalition bleiben unberücksichtigt. Vor […]

Verwundert und enttäuscht zeigt sich SP-Klubvorsitzender Christian Makor über die Ablehnung des roten Antrages für eine Zweckbindung aller Wohnbaumittel in der heutigen Ausschusssitzung: „Dass Schwarz-Blau keine Zweckbindung will, ist Politikverweigerung […]

SP-Bildungssprecherin Sabine Promberger kritisiert die abwartende Haltung von Bildungsreferent LH-Stv. Thomas Stelzer (ÖVP) betreffend der gemeinsamen Schule von 10- bis 14-Jährigen: „Die Bildungsreform bietet neue Möglichkeiten, für die die Landespolitik […]