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Für ein gerechtes Oberösterreich

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Während der Flüchtlingsstrom seit Sommer nur ein Ziel zu kennen schien, nämlich Deutschland, hat sich die Route für viele Asylsuchende zwangsweise geändert. Sie werden zurückgeschickt. Weil sie in Deutschland keinen […]

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17. Januar 2016

„Gemeinden als Partner für öffentliche Ziele sehen“

Im heute präsentierten Prüfbericht über die Liegenschaftsan- und –verkäufe der Landesimmobiliengesellschaft hat der Landesrechnungshof ein visionäres Modell entwickelt: Soweit es für Liegenschaften ein Marktinteresse gibt, soll ein bedingungsfreies Bieterverfahren abgewickelt […]

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15. Januar 2016

TTIP: Landtag lädt ExpertInnen zum Diskurs ein

Die heutige Behandlung der SPÖ-Resolution zu TTIP/CETA und TISA hat bereits erste positive Wirkungen erzeugt: Die Landtagsfraktionen werden die Freihandelsabkommen im Rahmen eines ExpertInnenforums inhaltlich bearbeiten. Auch die oberösterreichischen EU-Abgeordneten […]

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14. Januar 2016

Live-Stream vom Landesparteitag

Der Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich wartet mit einer ganzen Reihe an Neuerungen auf: „Mit einer erstmalig von den Delegierten und Gästen direkt am Landesparteitag bestimmten Jahreskampagne werden wir mit Startpunkt […]

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14. Januar 2016

„Sind nur Vorletzter im Bundesländervergleich“

SP-Familiensprecherin Petra Müllner weist anlässlich der Pressekonferenz von Bildungsreferent LH-Stv. Thomas Stelzer am 13. Jänner 2016 auf die Versäumnisse bei der Betreuung von Unter-Drei-Jährigen hin. „Wie aus der aktuellen Kindertagesheimstatistik […]

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14. Januar 2016

Gesundheit: Ausreichende Versorgung wichtig

Die mit Spannung erwartete heutige Pressekonferenz von Landeshauptmann und Gesundheitsreferent Dr. Josef Pühringer zum Thema „Schwerpunkte der Gesundheitspolitik 2016“ brachte nichts Unerwartetes. Ich vermisse bei Pühringer einen innovativen Ausblick.“ Peter […]

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12. Januar 2016

VP-Pensionsdebatte ist „unwürdige Angstmache“

„Die Aufregung von ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald beim Thema Pensionen war vorhersehbar. McDonalds Argumente werden aber bei aller gekünstelten Erregung trotzdem nicht richtiger“, kommentiert der SP-Vorsitzende Reinhold Entholzer die parteitaktischen Spielchen […]

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7. Januar 2016

„Wohnbauoffensive des Bundes aktiv nutzen“

Wohnkosten waren auch im Jahr 2015 starke Preistreiber: Laut Mikrozensus vom dritten Quartal 2015 sind die durchschnittlichen Wohnkosten/m² in Oberösterreich um 2,93% gegenüber dem Jahr 2014 gestiegen. „Seit vielen Jahren […]

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28. Dezember 2015