SPÖ Oberösterreich

„Es ist zum Kotzen, wie Innenministerin Mikl-Leitner ihre Macht missbraucht, Menschen in Not wie Spielfiguren durch das Land verschiebt und mittels unglaublicher Desinformationspolitik ihr Handeln zu rechtfertigen sucht“, fehlen dem […]

Die von Landesrat Dr. Strugl im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Pühringer vorgelegte Tourismus-Verordnung für acht Gemeinden in Oberösterreich wird von der Bevölkerung klar abgelehnt, wie der große Erfolg der Unterschriftensammlung […]

Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zeigt sich entsetzt über den „unglaublichen Umgang“ von ÖVP-Finanzminister Schelling mit den Kärntnerinnen und Kärntnern.   Schelling muss wissen, dass es sich bei der Kreditvergabe an […]

Vom gemeinsamen oberösterreichischen Weg ist Landeshauptmann Dr. Pühringer nach der Streikankündigung der Gewerkschaft gegen die Sozial-Kürzungen deutlich abgewichen. Sein generelles Abschieben der Verantwortung für dieses zentrale Oberösterreich-Thema akzeptiert SPÖ-Sozialsprecher Hans […]

In der Landtagssitzung am Donnerstag, 21. Mai 2015 bringt der SPÖ-Landtagsklub eine dringliche Bundesresolution und eine dringliche Anfrage an Landeshauptmann Dr. Pühringer zur Frage der AsylwerberInnen-Unterbringung ein. „Weil Innenministerin Mikl-Leitner […]

Insgesamt 16 Termine umfasst die große Mai-Tour der SPÖ Oberösterreich. Auch im Bezirk Gmunden gab’s am Sonntag und Montag einen Zwischenstopp. Beim Familienfest in Laakirchen sagte  Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer: „Ich […]

SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr zeigt sich enttäuscht darüber, dass bei der heutigen Unterausschusssitzung zur Spitalsreform nicht alle Betriebsratsvorsitzenden der Spitäler mit ihren wichtigen Anliegen gehört wurden: „Offensichtlich hat es bei […]

Insgesamt 16 Termine umfasst die große Mai-Tour der SPÖ Oberösterreich. Auch im Bezirk Grieskirchen gab’s am Samstag einen Zwischenstopp. Bei einem gemeinsamen Frühstück von Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer mit Sozialminister Rudolf […]

Am Freitag, den 15. Mai machte die Reinhold-Entholzer-Tournee der SPÖ Oberösterreich, die an insgesamt 16 Terminen oberösterreichweit stattfindet, im Bezirk Braunau Halt. Landeshauptmann-Stellverterter Reinhold Entholzer besuchte gemeinsam mit LAbg. Bgm. […]

Seine Forderung nach einem Rücktritt von Innenministerin Mikl-Leitner hält der Landesgeschäftsführer der SP Oberösterreich, Peter Binder, auch am dritten Tag des Zeltstadt-Dramas aufrecht: „Die Innenministerin zeichnet sich durch Management by […]

Am Feiertag machte die Mai-Tour der SPÖ Oberösterreich, die an insgesamt 16 Terminen oberösterreichweit stattfindet, in Linz Halt. Landeshauptmann-Stellvertreter Entholzer besuchte zuerst den Samariterbund in Urfahr, die Polizeiinspektion im Lenaupark […]

Seit ihrem Amtsantritt zeichnet sich Innenministerin Mikl-Leitner durch eine permanente Verunsicherungspolitik aus: „Wachzimmer werden ohne erkennbare Strategie geschlossen und für das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung wichtiges Personal wird nicht nachbesetzt. In […]