SPÖ Oberösterreich

Das lange Verhandeln hat sich ausgezahlt! Über 882.000 UnterstützerInnen haben sich an der Kampagne “Lohnsteuer runter!” der Gewerkschaft beteiligt, seit gestern ist es fix: 6,7 Millionen Menschen in Österreich bekommen […]

„Die langen, harten Verhandlungen haben sich letztendlich ausgezahlt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zur Steuerreform. „Die Kernpunkte der Kampagne, die wir gemeinsam mit […]

Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schutz der Hypo Oberösterreich ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag für die Verteidigung der oberösterreichischen Interessen eingetreten. Konkret tritt die SPÖ für die Begrenzung des […]

Der SPÖ-Dringlichkeitsantrag für einen Wohnbaugipfel angesichts der Rekordzahl an Wohnungssuchenden in Oberösterreich ist in der heutigen Landtagssitzung nicht beschlossen worden. Für die ÖVP (LAbg. Dr. Csar) ist die Höchstzahl an […]

Die  Festveranstaltung der SP Frauen OÖ zum Frauentag heute Samstag  im AktivPark in St. Georgen/Gusen war wieder ein eindrucksvolles Zeichen von Stärke und Frauensolidarität   und setzte damit in diesem Wahljahr […]

Der SPÖ-Landtagsklub wird bei der kommenden Landtagssitzung am 12. März einen Dringlichkeitsantrag zum Schutz der oberösterreichischen Hypo-Landesbank einbringen. „Uns geht es darum, die oberösterreichische Hypo-Landesbank und das Land Oberösterreich vor […]

Im heutigen Innenausschuss des Landtages stand die Vorlage eines neuen Oö. Wasserversorgungsgesetzes auf der Tagesordnung. In Abwesenheit des zuständigen ÖVP-Landesrates Hiegelsberger und damit ohne dessen Bericht, sowie ohne die bei […]

Im heutigen Verfassungsausschuss des Landtages hat die ÖVP im Alleingang den SPÖ-Gesetzesantrag für eine Begrenzung der Wahlkampfkosten als einzige Partei abgelehnt. „Nun wird es wohl keine demokratiepolitisch unverzichtbare Ausgabenbegrenzung für […]

Der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, ist dankbar für die Ankündigung, dass nun doch das gesamte Roten Kreuz durch den Rechnungshof geprüft werden soll. „Ich war schon etwas […]

Es gibt wohl nichts wichtigeres als die Bildung unserer Kinder. Mit einem Investitionspaket in Schulen und Wohnbau schaffen wir neben verbesserter Infrastruktur auch dringend benötigte Arbeitsplätze. Darum fordern wir seit […]

Gegen das demokratiepolitisch bedenkliche Freihandelsabkommen TTIP hat die SPÖ bereits zwei Bundesresolutionen im Oö. Landtag eingebracht. Diese wurden zwar von allen vier Fraktionen unterstützt, wobei  ein Doppelspiel der ÖVP festzustellen […]

Verwundert zeigt sich der oberösterreichische  SPÖ Europaabgeordnete Josef Weidenholzer über einen Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, den dieser gegenüber der italienischen Nachrichtenagentur ANSA äußerte. Er wolle in […]