SPÖ Oberösterreich

„Die umfassenden Freihandelsabkommen TTIP/CETA und TISA offenbaren immer mehr Gefahren, während die sogenannten Chancen immer kleiner werden. Das sollte auch Vizekanzler Mitterlehner und die Wirtschaftskammer dazu bewegen, sich endlich der […]

Bei der Regierungsklausur am 24. März 2015 haben Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Mitterlehner ein Wohnbaupaket im Ausmaß von 30.000 zusätzlichen Wohnungen und einem Investitionsvolumen von zirka 5,75 Milliarden Euro beschlossen. […]

Anlässlich der Wiedergründung der SPÖ vor 70 Jahren – exakt am 14. April 1945 – sagt Oberösterreichs Landesparteichef Reinhold Entholzer: „Die Sozialdemokratie hat sich immer in den Dienst der Menschen […]

„Ohne Bienen geht es nicht – auch nicht für die Landwirtschaft. Deshalb muss es ein gemeinsames Interesse aller Beteiligten sein, die Ursachen des massiven Bienensterbens schonungslos aufzuarbeiten. Unabhängige Erkenntnisse wie […]

Einzelne mutige Gemeinden in Oberösterreich haben bereits vor Jahrzehnten hektarweise Baulandreserven angekauft und geben diese seitdem kostendeckend an junge Familien ab. „Spekulation und Preistreiberei beim Bauland haben keine Chance, wenn […]

Wenn der grüne Klubchef Hirz heute von drohenden Kürzungen beim Schulbau des Landes spricht, dann lässt das die Alarmglocken von Bildungsverantwortlichen in Oberösterreich läuten. „Jede dritte Pflichtschule in Oberösterreich ist […]

„Von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann aufgrund der heute präsentierten neuen Arbeitsmarktzahlen weiter nicht gesprochen werden. Mehr als 42.000 Oberösterreicher und Oberösterreicherinnen sind weiterhin als arbeitssuchend gemeldet, wenn die Personen […]

TTIP und CETA sind unterschiedliche Ausformungen desselben Problems: Über den Umweg von Handels- und Investitionsschutzabkommen versuchen transnationale Konzerne die Demokratie zu entmachten. Das Lobbyingregister der EU-Kommission zeigt, dass fast alle […]

Um als Bundesland die Mittel aus dem Bundes-Wohnbaupaket in Anspruch nehmen zu können, muss Oberösterreich die Zweckbindung der Wohnbaugelder einführen. Konkret heißt dass, das alle Bundes-Wohnbaugelder auch tatsächlich für Wohnbau […]

Die neue Dynamik der Bundesregierung beim Wohnbau ist Chance und Auftrag für Oberösterreich gleichzeitig, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor klar. „Das Wohnbaupaket des Bundes schafft die Rahmenbedingungen für das dringend notwendige […]

Bei der heutigen Präsentation der Kindertagesheimstatistik für Oberösterreich hat ÖVP-Landesrätin Mag.a Doris Hummer als Ziel für den Ausbau der Kinderbetreuung definiert: „Alle Eltern, die eine Betreuung für ihre Kinder brauchen, […]

Am Samstagvormittag, 14. März, starteten wir mit der  Veranstaltung „Aufbruch 2015“  ins heiße Wahljahr. Rund 1.000 Gäste sind ins Messezentrum nach Wels gekommen, um sich wertvolle Informationen zu holen und […]