SPÖ Oberösterreich

Grundsätzlich positiv reagiert die SPÖ-Landesfrauenvorsitzende Sonja Ablinger auf den Vorstoß von LRin Hummer, den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze für unter 3-Jährige zu forcieren. Dennoch kommt die „Ausbauoffensive“ reichlich spät, meint Ablinger […]

In der heutigen Unterausschusssitzung zur Spitalsreform standen die Versorgungsregionen der Krankenhäuser von Ried und Braunau sowie des Klinikums Wels/Grieskirchen im Zentrum. Von Seiten des versammelten Fachpersonals und der gewählten Betriebsräte […]

Zur heute präsentierten OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“ nimmt SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Sabine Promberger Stellung: „Der Bericht macht bei allen positiven Entwicklungen in Österreich leider eindeutig sichtbar, dass der Bildungserfolg heimischer […]

Anlässlich der heute präsentierten OECD-Studie, wonach es vor allem Kinder aus sozial benachteiligten Haushalten auch in der Bildung schwerer haben, fordert der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, ein […]

„Das große Interesse an der öffentlichen Konsultation zum Investitionsschutz im Rahmen des EU-US Freihandelsabkommens (TTIP) sorgt bei  Karel de Gucht offensichtlich nicht für Freude“, stellt der SPÖ EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer […]

Der Unterausschuss Extremismus des Oö. Landtages trat heute zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Dabei waren im Besonderen die Schmieraktionen in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen und die Schändung eines Grabes in dieser […]

Im August 2014 stieg die Arbeitslosenrate leider abermals mit plus 12,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat an. SPÖ-Klubvorsitzender LAbg. Christian Makor verlangt ein Konjunkturpaket des Landes, um die Situation am […]

Vor der parlamentarischen Sommerpause haben sich die SPÖ und vier weitere Nationalratsparteien auf die Eckpunkte einer Untersuchungsausschuss-Reform geeinigt. Sie soll bis Herbst in eine Gesetzesvorlage gegossen und beschlossen werden. SPÖ-Klubvorsitzender […]

SPÖ-Kultursprecherin LAbg. Petra Müllner kritisiert die Förderung des Blockbusters „Mission Impossible V“ durch das Wirtschaftsministerium: „Während für  österreichische Filminitiativen kaum Geld da ist und sie oft ums Überleben kämpfen, fällt […]

Heute hatte der Landesparteivorstand der SPÖ Oberösterreich eine äußerst schwierige Entscheidung zu treffen. Durch den viel zu frühen Tod von Barbara Prammer  wurde es notwendig, über die Nachbesetzung ihres Mandates […]

„Wenn rechtsextreme Gruppen versuchen, zivilcouragierte Menschen und korrekt arbeitende PolizistInnen öffentlich zu brandmarken, dann ist Feuer am Dach des österreichischen Rechtsstaats. Innenministerin Mikl-Leitner ist dringend zum Handeln gefordert, um derartige […]

Die teilweise Rücknahme der Wohnbeihilfen-Kürzungen für WaisenrentnerInnen und Pflegefälle geht für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor nicht weit genug. Denn ÖVP und FPÖ haben im Vorjahr trotz stark steigender Miet- und Immobilienpreise […]