SPÖ Oberösterreich

Nach dem heutigen Urteil des EuGH, dass die oberösterreichische Wohnbeihilfe an keine Sprachnachweise geknüpft werden darf, wenn diese als „Kernleistung“ eingestuft wird, ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Mag. Michael Lindner klar: „Jetzt […]

„Die Entschlossenheit der ArbeitnehmerInnen in Steyr hat unzählige Arbeitsplätze gerettet“, kommentiert SPÖ Vorsitzende Birgit Gerstorfer in einer ersten Reaktion die bisher bekanntgewordenen Infos zu den Verhandlungen rund um Volkswage-MAN in […]

Klubvorsitzender-Stv. Binder: „Personalmangel besteht seit Jahren.“ „Vor 5 Jahren haben die Hebammen bereits öffentlich in Oberösterreich demonstriert, weil es viel zu wenige von ihnen gibt. Die notwendigen Gegenmaßnahmen ist LH-Stv.in […]

SPÖ-Verkehrssprecher Rippl: „Finanzierungsbeschluss zur LILO-Einbindung der Aschacherbahn in kommender Regierungssitzung!“ Im heutigen Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept konnte die SPÖ zwei Erfolge feiern. FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner berichtete, dass es in der kommenden Woche […]

„ÖVP Werbung auf den Kirchturm hängen – ist das der neue Stil Herr Hattmannsdorfer? Kennt die ÖVP keinen Genierer?“, fragt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer angesichts des Transparentes der Volkspartei an der […]

„Nach einem Jahr Pandemie, nach einem Jahr Corona braucht es jetzt einen Sommer der Jugend. Und das sage ich als Politikerin, aber auch als Mutter und Großmutter: In dieser Pandemie […]

LAbg. Promberger: „Viel zu wenige Sonderpädagogik-Stunden!“ Vor der morgigen 11. Sitzung des Unterausschusses Bildung zieht SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger eine erste Bilanz: „Die Liste der unerledigten Aufgaben ist lang und reicht […]

Als „Türkise Schaumschlägerei“ bezeichnet SPÖ-Klubvorsitzender, Michael Lindner, das heutige Bildungspaket von Landeshauptmann Thomas Stelzer. „Er gleicht nicht einmal seine eigenen Kürzungen aus den Vorjahren aus! So schafft es Oberösterreich nicht […]

Deutliche Worte findet der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer zur Wahl von Herbert Kickl als neuen FPÖ-Chef: „Egal ob Manfred Haimbuchner oder Herbert Kickl: Die FPÖ ist und bleibt eine Krawall-Partei für […]

Frage 1: Unterstützung Klimaneutralität 2040: Der Klima-Fahrplan auf Bundesebene sieht Klimaneutralität bis 2040 vor. Bereits 2030 soll der Strom zu 100% aus erneuerbaren Quellen kommen. Decken sich diese Ziele mit […]

„Wenn der Landeshauptmann will, kann er Gemeinden unterstützen und Arbeitslosigkeit abschaffen. Die Konzepte dazu sind bekannt und liegen auf dem Tisch!“ Anlässlich der heute präsentierten Arbeitslosenzahlen verweist SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer […]

„Wo sind der Aufschrei und die Konsequenzen Herr Landeshauptmann?“, fragt der SPÖ-Landesgeschäftsführer nach den nächsten aufgetauchten Chat-Nachrichten von Kurz-Intimus Thomas Schmid. „Die ÖVP Oberösterreich findet es wohl nicht der Mühe […]