SPÖ Oberösterreich

Mit der geplanten Novelle des Wohnbauförderungsgesetzes werden zwar schwere Mängel bei der Wohnbeihilfe repariert, unverständlicherweise bleiben die massiven Kürzungen für Alleinerziehende weiter aufrecht. Daher begrüßen die SPÖ Frauen OÖ den […]

Die SPÖ begrüßt die heutige Teilreparatur der missglückten Wohnbaunovelle, die am 13. Juni 2013 von ÖVP und FPÖ mehrheitlich beschlossen wurde. „Für WaisenrentnterInnen, für Angehörige von Pflegefällen und für Familien […]

Im Zuge der Umstellung von Hauptschulen auf Neue Mittelschulen hat die oberösterreichischen Bildungsreferentin Mag. Hummer das Stundenkontingent für Leistungsgruppen gekürzt. Die gekürzten Stunden fehlen in den nunmehrigen Neuen Mittelschulen beim […]

Mit drei Initiativanträgen wird die SPÖ bei der morgigen Landtagssitzung konkrete Handlungsbedarfe in der Familienpolitik aufzeigen. Inhaltlich thematisieren die Initiativen die mangelnden Sommeröffnungszeiten in den oberösterreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen, die notwendige Ausdehnung […]

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bleibt gerade in den Sommermonaten ein schwieriges Unterfangen. Wie aktuelle Zahlen der Statistik Austria zeigen, hinkt Oberösterreich bei den Ferienöffnungszeiten von Kindergärten mit nur […]

Die Bundesresolution der SPÖ für eine Gleichstellung homosexueller Partnerschaften wurde im heutigen Verfassungsausschuss des Oö. Landtags von ÖVP und FPÖ abgelehnt. SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Petra Müllner zeigt sich enttäuscht über das […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor sieht seine Kritikpunkte am Schuldenmanagement von Landeshauptmann Pühringer durch den jüngsten Bundesrechnungshofbericht bestätigt. „Oberösterreich hat mit dem Verkauf von Wohnbaudarlehen um 760 Millionen Euro im Jahr 2007 […]

Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2013 zeigt, dass die direkten Finanzschulden des  Landes Oberösterreichs im Jahr 2013 um 104 Millionen Euro auf insgesamt 425 Millionen Euro angestiegen sind. […]

Mit plus 3,6 Prozent war laut Statistik Austria die Inflation bei Wohnungsmieten im Mai 2014 doppelt so hoch wie die allgemeine Teuerung  von 1,8 Prozent. Für immer mehr MitbürgerInnen wird […]

SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Petra Müllner weist den Steuervorschlag von ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin als unredlich zurück. Frauen in Beziehungen mit zwei und mehr Kindern von jeglicher Steuer zu befreien, schafft nur Privilegien […]

Wie unlängst bekannt wurde, verteilt Agrarlandesrat Max Hiegelsberger Landesförderungen an schwarze, blaue und grüne Landwirtschafts-Vereine. Erst kürzlich flossen Euro 136.000, — an die Freien Bauern mit Sitz in Urfahr. Also […]

Endspurt im EU-Wahlkampf – und Josef Weidenholzer hatte dabei einen extrem langen Atem. Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidat absolvierte in den letzten Tagen vor dem Urnengang zum Europäischen Parlament morgen, Sonntag, einen wahren […]