Gerechtigkeit

Für ein gerechtes Oberösterreich

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VP/Grün verhinderte Novelle in aktueller Periode

„Echte Transparenz schaut anders aus“, urteilt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor über den jüngst veröffentlichten Landesförderbericht 2014. Denn auch der 2014er-Bericht ist unvollständig und nur BudgetexpertInnen finden sich im Gewirr der mehr […]

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22. Juli 2015

Gemeinden brauchen mehr finanziellen Spielraum

„Es freut mich, dass sich Gemeindebundpräsident Hingsamer von der ÖVP nun auch dafür einsetzt, die Transferzahlungen zwischen Gemeinden und dem Land Oberösterreich zu entflechten. Wir fordern das ja schon seit […]

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22. Juli 2015

Klare Perspektiven für Sozialausbau notwendig!

Die heutigen Aussagen von Landeshauptmann Pühringer zum notwendigen Ausbau der sozialen Angebote für Menschen mit Beeinträchtigung begrüßt der Sozialsprecher der SPÖ im oö. Landtag, Abgeordneter Hans Affenzeller. Aber: „Mit seinem […]

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19. Juli 2015

73 Tage zu mehr Gerechtigkeit

Es sind noch 73 Tage bis zur Wahl. 73 Tage, in denen wir, die SPÖ in Oberösterreich, weiter an unserem Ziel arbeiten werden: Unser Bundesland muss wieder gerechter werden! Warum? […]

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15. Juli 2015

IV-Vorschläge führen Arbeitnehmer in Armut und Rechtlosigkeit

„Die Arbeitslosigkeit ist mit über 400.000 Betroffenen im Moment Österreichs größtes wirtschaftliches und sozialpolitisches Problem und verlangt von uns allen höchste Kraftanstrengung“, begründet SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller die heutige Aktuelle Stunde […]

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9. Juli 2015

Anträge zu Sozialem, Wohnbeihilfe und TTIP

„Mit über 46.000 Arbeitssuchenden ist ein trauriges Ausmaß erreicht. Gleichzeitig versucht die Industriellenvereinigung die hart erkämpften ArbeitnehmerInnenrechte weiter auszuhöhlen. Ein Klima der Angst vor sozialem Abstieg ist die Folge. Das […]

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7. Juli 2015

1.494 Betroffene brauchen dringend Hilfe!

Der Landesrechnungshof hat in seiner Prüfung des Chancengleichheitsgesetzes festgestellt, dass zur Finanzierung der dringend erforderlichen 1.494 Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen zusätzliche 74,7 Millionen Euro benötigt werden. SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller […]

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28. Juni 2015

Pflege-Hunderter kommt bereits mit 1. Juli 2015

Erfreut zeigt sich der Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, über die heute erfolgte Einigung bei den Pflegegehältern. „Die Verhandlungen waren von einem konstruktiven und wertschätzenden Klima geprägt, was […]

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24. Juni 2015

Diese Aktion war ein Fehler!

„Wir akzeptieren die Entschuldigung und das Eingeständnis des Linzer Bürgermeisters, dass die heutige Plakataktion der Linzer SPÖ mehr als unglücklich war“, sagt Peter Binder, Geschäftsführer der SPÖ Oberösterreich. Generell zeigt […]

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22. Juni 2015