SPÖ Oberösterreich

Schon im Sommer 2011 hat die SPÖ-Oberösterreich einen vorausschauenden Initiativantrag eingebracht, dass Oberösterreichs Schulen für ganztägigen Betrieb fit gemacht werden müssen. Die heute im Bildungsunterausschuss des Oö. Landtags stattgefundenen ExpertInnenberatungen […]

Landesrat Reinhold Entholzer war am 30.1.2013 im Linzer Zoo zu Gast, um die Ehren-Patenschaft für ein Javaneraffen-Männchen zu übernehmen. Der Linzer Zoo ist der einzige in Österreich, der die Affen […]

Klubvorsitzende Jahn: “Visionäre Initiative von Unterrichtsministerin Schmied.” Volle Unterstützung signalisiert SPÖ-Klubvorsitzende und Bildungssprecherin Mag.a Gertraud Jahn für die jüngste Initiative von Bildungsministerin Schmied, wonach Brennpunktschulen in Hinkunft mehr Ressourcen erhalten […]

2. Landtagspräsidentin Weichsler-Hauer: “Klarstellung im Gesetz notwendig.” In Oberösterreich war die ÖVP sogar Mitinitiatorin der einstimmig beschlossenen Landtagsresolution für die strafrechtliche Verankerung von sexuellen Grapschattacken – auf Bundesebene blockiert jetzt […]

Wenn die Kriminalpolizei – und nicht der Verfassungsschutz – eine Neonazi-Truppe aufgrund ihrer Vielzahl an Straftaten dingfest macht, dann wirft das eine Reihe von Folgefragen auf, betont SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn, […]

„Anzügliche Herrenwitze oder Po-Grapscher stellen ganz klar einen massiven Eingriff in die Intimsphäre einer Frau dar und sind eindeutig als sexuelle Belästigung einzustufen. Es muss endlich Schluss sein mit der […]

Nachdem die Kollektivvertragsverhandlungen für die rund 120.000 Beschäftigten im privaten Gesundheits- und Sozialbereich aufgrund eines unbefriedigenden Angebots unterbrochen wurden, wird am 30. Jänner in Linz, Wien, St.Pölten, Graz und KLagenfurt […]

Er ist seit Jahren ein Fixpunkt für engagierte Frauen aus verschiedenen Frauenbewegungen und Fraueneinrichtungen, Feministinnen unterschiedlicher politischer Richtungen: Der traditionelle Neujahrsempfang der SPÖ Frauen Oberösterreich im Offenen Kulturhaus in Linz. […]

Eine unverzügliche Einberufung des Landessicherheitsrats verlangen Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn und Sicherheitssprecher Hermann Krenn, um wirksame Schritte gegen jede Form des Rechtsextremismus in Oberösterreich zu setzen. “Die Taten des Neonazi-Netzwerks […]

Dank dem Einsatz der Polizei konnten in Ried und Vöcklabruck Rechtsradikale ausgeforscht und nun auch verhaftet werden. Damit ist den Sicherheitskräften ein wichtiger Schritt für den Schutz unserer demokratischen Strukturen […]

Einstimmig hat der Oö. Landtag heute die von der SPÖ initiierte Bundesresolution für die Ablehnung der EU-Konzessionsrichtlinie beschlossen. “Auch wenn von vielen Seiten beschwichtigt wird, dass die Konzessionsrichtlinie keine direkte […]

Der Vorschlag von Generalmajor Raffetseder untaugliche Männer finanziell dafür zu bestrafen, weil sie zu krank sind ihren Wehrdienst abzuleisten, ist ganz klar abzulehnen. „Das ist rechte Ideologie, die mit vernünftigen […]