SPÖ Oberösterreich

Der Verfassungsgerichtshof hat in der von SPÖ und Grünen initiierten Prüfung des Oö. Bettelverbots festgestellt, dass das Gesetz zwar misslungen formuliert, aber nicht verfassungswidrig ist. “Bis zum heutigen Tag war […]

In ihrer heutigen Presseaussendung übt die Wirtschaftskammer Oberösterreich heftige Kritik an der steigenden Inanspruchnahme der bedarfsorientierten Mindestsicherung in Oberösterreich. “Mit der Verdächtigung der BezieherInnen der bedarfsorientierten Mindestsicherung, ‘immer mehr als […]

Die gestern im Zuge der Linzer Gemeinderatssitzung bekannt gewordenen Vorwürfe gegen Vizebürgermeister Dr. Watzl, er hätte versucht, die Erledigung einer Aufsichtsbeschwerde über Linz zu beeinflussen, führen für den Linzer Landtagsabgeordneten […]

Zur heute präsentierten Ein-Jahres-Bilanz der Oö. Spitalsreform, stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr klar: “Medizinische Effizienz ist sinnvoll, soweit dadurch keine negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung wie lange Wartezeiten auf […]

Beine wie Heidi Klum, Brüste wie Pamela Anderson und einen Mund wie Liv Tyler – jedes fünfte Kind zwischen neun und 14 wünscht sich eine Schönheitsoperation. Doch im letzten Nationalrat […]

Die SPÖ ist in der heutigen Landtagssitzung in den Debatten zu Stabilitätspakt, Rechnungsabschluss und mittelfristiger Finanzvorschau entschieden für gerechte Reichensteuern und das Eindämmen der internationalen Spekulation eingetreten. “Wir stimmen heute […]

Stv. Klubvorsitzender Makor: “Alle Fraktionen wollen konstruktiv mitwirken.” Die heutige Sitzung des Oö. Landtags brachte zwar keinen dringlichen Beschluss der SPÖ-Initiative für Schutzmaßnahmen gegen Unwetterkatastrophen. Weil aber alle Fraktionen konstruktive […]

Gestern Abend fand die Verleihung des ersten Fotojournalistenpreises der Gesellschaft für Kulturpolitik (GfK) statt. Nachdem eine Fachjury, bestehend aus prominenten KünstlerInnen wie Gerhard Haderer und Renate Moran  vorab die 35 […]

„Die Menschen wollen eine bestens ausgebildete Polizei, die ihnen Schutz und Obhut gewährleistet und keine Schmalspur-Sheriffs“, so Christian Horner, Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich zu den Aussagen von ÖVP-Klubobmann Stelzer bei […]

Positiv bewertet SPÖ-Klubvorsitzende und Bildungssprecherin Mag.a Gertraud Jahn die Fortschritte bei der schulischen Ganztagsbetreuung. Gleichzeitig fehlt aber ein Aktionsplan für das Zukunftsmodell der kindgerechten Ganztagsschule, in der sich Unterricht, Freizeit […]

In der öffentlichen Meinung werden wichtige Europa-Themen überlagert von krummen Gurken,  grenzenlosen Dieben und teurem Euro. Aber die EU ist – bei allen Schwächen – viel besser als ihr Ruf. […]

“Wer häufig die Schule schwänzt, der schadet sich selbst am allermeisten – durch deutlich schlechtere Jobperspektiven in der Arbeitswelt nach der Schule. Bildungsministerin Schmied hat deshalb völlig richtig das Thema […]