SPÖ Oberösterreich

SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer ist entsetzt über die von Schwarz-Blau geplante Zerstörung der Sozialversicherungen. „Was hier als Reform verkauft wird, ist in Wahrheit die Zerstörung eines bewährten Systems.“ Erstaunlich aus oberösterreichischer […]

„1.063 Tathandlungen mit menschenfeindlichem bis rechtsextremem Hintergrund – das ist die bittere Bilanz des Jahres 2017“, erklärt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, anlässlich der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage. Tathandlungen, die […]

Das Kommunal.Forum des GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) Oberösterreich stand unter dem Motto „Halbe Zeit – ganze Arbeit.“ „Es sind noch drei Jahre bis zur nächsten Gemeinderatswahl – und noch nie war Kommunalpolitik […]

SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer zeigt sich irritiert über die Ignoranz, die die ÖVP jenen Personen entgegenbringt, welche die 79 Petitionen zur Kindergarten-Strafsteuer eingebracht haben: „Das Vorgehen der ÖVP ist scheinheilig! Landeshauptmann […]

Klubvorsitzender Christian Makor: SPÖ ist Partner der BürgerInnen im Einsatz für bessere Kinderbetreuung in Oberösterreich   „Wir erleben den größten Rückschritt für Familien, den es in unserem Bundesland je gab. […]

„Gerade jetzt sollten wir auf unsere bedeutende Errungenschaft namens Demokratie achten. Und all jenen Widerstand leisten, die dieses höchste Gut schlechtreden oder versuchen, es zu untergraben. Ich verstehe gerade das […]

“Es ist unglaublich. Er verharmlost das Nazi-Liederbuch seiner Burschenschaft Bruna Sudetia und zieht das Ganze noch ins Lächerliche”, reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer auf ein Interview mit Lutz Weinzinger, dem ehemaligen […]

SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer übt scharfe Kritik am rechten Kongress in Aistersheim: “Referierende, die sich im Dunstkreis rechtsextremer Ideologie bewegen und keine Scheu davor haben, an Holocaustleugnung, Islamophobie oder neofaschistischem Gedankengut, […]

Während sich die Regierungsparteien in vielen Fragen widersprechen und ein mehr als chaotisches Gesamtbild abgeben, herrscht in zwei Punkten Einigkeit und kann die Umsetzung nicht schnell genug gehen: Bei der […]

Bei den Februar-Zahlen für den oö. Arbeitsmarkt, die nun auf dem Tisch liegen, setzt sich der positive Trend der vergangenen Monate fort, die Arbeitslosigkeit geht zurück und liegt aktuell bei […]

Die Möglichkeit der Direktvergabe öffentlicher Verkehrsverträge ist und bleibt gültiges EU-Recht. Auch mit der geplanten Novelle zur entsprechenden europäischen Richtlinie besteht kein Anlass, das nationale Recht strenger zu gestalten. Wider […]

„Die Aufhebung des Rauchverbotes in der Gastronomie ist ein Rückschritt für Österreich“, sagt SPÖ-Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner am Mittwoch im Nationalrat. Belastet werden vor allem Kinder und Jugendliche: „Im schwarz-blauen Antrag […]