SPÖ Oberösterreich

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer lehnt die von der Bundesregierung geplante Reform des Arbeitslosengeldes  in der bisher kolportierten Form ab. Dass Schwarz-Blau im Bund meint, ein noch regressiveres Arbeitslosengeld einführen zu müssen, […]

Die politische Rückschau des SPÖ-Landtagsklubs auf 2017 offenbart eine Zäsur in der oberösterreichischen Landespolitik. Der Wechsel auf dem Landeshauptmann-Sessel hat zu einer massiven Klimaverschlechterung geführt. Stelzer hat schriftliche Budgetzusagen für […]

Erfreut zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer über die heute präsentierten oberösterreichischen Arbeitsmarktzahlen des Monats Dezember: „Der positive Trend der vergangenen Monate setzt sich fort, die Beschäftigung wächst und der Abbau […]

Für Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzende Landesrätin Birgit Gerstorfer ist es nach wie vor nicht nachvollziehbar, warum die neue Bundesregierung unter Sebastian Kurz in einer Nacht- und Nebelaktion die Aktion 20.000 abgeschafft hat. […]

„Mit den heute präsentierten Kindergarten-Strafsteuern zeigt die ÖVP-Elite um Stelzer und Haberlander, wofür sie stehen: Sie kassieren Familien ab, um zusätzliche Geldgeschenke an Reiche zu finanzieren. Kein Wunder, dass die […]

   „Es ist unglaublich, mit welcher ‚Treffsicherheit‘ sich Schwarz-Blau bei den  Kürzungsplänen wieder einmal die Schwächsten der Gesellschaft, nämlich Frauen und Kinder, ausgesucht hat. Sie bieten aber auch einen Vorgeschmack […]

SPÖ OÖ fordert Gegenfinanzierung durch Erbschaftssteuer „Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und verhindert eine Quasi-Enteignung im Falle einer Pflegebedürftigkeit“, verteidigt die Vorsitzende der […]

SPÖ und Gemeinden machen Druck: „Aktion 20.000“ 10 Mal auf Tagesordnung des Landtagsausschusses   „Die Gemeinden erhöhen jetzt den Druck, damit die Blockade von Schwarzblau gegen die Beschäftigungsaktion 20.000 endlich […]

Landtag gibt Vorschau auf Schwarzblau im Bund: Privilegien für Millionäre statt € 1500 Mindestlohn   „Was bei Schwarzblau im Bund droht, konnten politische Beobachter bereits heute im Oö. Landtag sehen. […]

Wie heute bekannt wurde musste der oberösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek eine Unterlassungserklärung unterzeichnen, nachdem er auf Twitter behauptet hatte, die im August vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) präsentierte Broschüre über […]

Ein Unterausschuss des Landtags diskutierte heute den von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek eigenhändig unterschriebenen Entwurf für ein neues Sexualdienstleistungsgesetz. „Warum das aktuelle funktionierende Gesetz ausgerechnet jetzt eine Neufassung braucht, ist für […]

Aufs Schärfste verurteilt SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer die in der Nacht von gestern auf heute, Sonntag, abgegebenen Schüsse auf ein Asylquartier in Windischgarsten. „Eine solche Aktion des Hasses ist das Produkt […]