SPÖ Oberösterreich

In der gestrigen Landtagssitzung wurde nach monatelangem Drängen der SPÖ eine Drei-Parteien-Resolution an die Bundesregierung für die Einführung eines bezahlten Papamonats verabschiedet. Bereits im März hatte die SPÖ einen entsprechenden […]

Die dringliche Anfrage der SPÖ in der heutigen Landtagssitzung zur Verunreinigung des Grundwassers in der Gemeinde Ohlsdorf brachte erste Ergebnisse: So gab es bereits bei der Genehmigung der Baurestmassendeponie schwere […]

Traurig über die Nachricht vom Tod des ehemaligen Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz, Prof. Hugo Schanovsky, zeigen sich heute der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, und der Linzer Bürgermeister […]

Ein Denkmal soll an jene oberösterreichischen Frauen erinnern, die in den Jahren ab Ausschaltung des österreichischen Parlaments 1933 und den Jahren des nationalsozialistischen Regimes Widerstand geleistet haben.  Die Abgeordneten des […]

Nicht überrascht ist SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner von den Ergebnissen der heute präsentierten Familien- und Werte-Studie im Auftrag von LHStv. Franz Hiesl. „Das Bild von Familie hat sich über die Jahre […]

Für Aufregung in Oberösterreich sorgen derzeit die Aussagen von Landesschulratspräsient Fritz Enzenhofer, der an Schulen wieder Strafen einführen will. „Für mich ist die Schule eine Bildungsinstitution, keine Erziehungsanstalt“, sagt Landeshauptmann-Stv. […]

Der konkrete sozialdemokratische Initiativantrag lautet: „Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, im Sinne des nachhaltigen gesellschaftlichen Zusammenhalts neue gesetzliche Regelungen und Verordnungen des Landes Oberösterreich dahingehend zu überprüfen und zu gestalten, […]

Landeshauptmann-Stv. Entholzer: „Mit Flexi-Klausel beschönigt Schwarz-Grün die derzeitige Lage“ Die aktuellen Zahlen des AMS zeigen einmal mehr: Von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann absolut keine Rede sein. Ganz im Gegenteil, […]

„Zum heutigen Weltspartag sind gerade auch die Banken gefordert, sich auf ihre volkswirtschaftliche Kernaufgabe zu konzentrieren. Selbst wenn die Spekulation mit Währungen und Zinsderivaten für globale Finanzkonzerne sehr ertragreich ist, […]

„Die Patientenzufriedenheit hat seit Beginn der Spitalsreform von anfänglich über 85% auf nunmehr 75% kontinuierlich abgenommen. Diese Entwicklung nehme ich sehr ernst und sehe ich als Auftrag für eine noch […]

„An steuerlichen Rahmenbedingungen kann und darf die wertvolle Zusammenarbeit von Gemeinden nicht scheitern. Sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen tatsächlich zu einer Schlechterstellung von Gemeindekooperationen führen, dann müssen diese Gesetze geändert werden […]

SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl unterstützt den Ruf nach einer Abschaffung der 3:2 Zählregel in Schulbussen. Diese Regelung besagt, dass im Linienbusverkehr drei Kinder unter 14 Jahren als zwei Personengezählt werden, […]