SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr nimmt zu den von der OÖ Gebietskrankenkasse thematisierten strukturellen Verteilungsproblemen bei ÄrztInnen Stellung: „Dass sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ändern, gilt selbstverständlich auch für die ÄrztInnenschaft. […]

Seit langem fordert die SPÖ die Einführung einer Millionärssteuer, jetzt scheint es endlich auch ein Umdenken innerhalb der ÖVP zu geben. „Ich bin froh, dass Landeshauptmann Pühringer angesichts der schwieriger […]

Statt Entspannung bringt der Sommer für viele Familien in Oberösterreich enormen Zeitstress – aufgrund der langen Schließzeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen. „Gegenüber dem Bundes-Durchschnitt von 13,9 Schließtagen liegt Oberösterreich mit 21,9 Tagen […]

Kein Job und dann ist auch noch der AMS-Bezug weg! Das kann arbeitslosen Müttern passieren, wenn sie im  August – da ist der Kindergarten in vielen Gemeinden geschlossen – nicht […]

Anpacker Stöger wäre auch als Infrastrukturminister kompetente Besetzung Der Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Reinhold Entholzer, kann im Zusammenhang mit der Nachbesetzung des Nationalratspräsidiums die mediale Beurteilung der Arbeit von […]

Wenn bei der aktuellen Inflationsrate von 1,8 Prozent die Mieten um 4 Prozent steigen, dann zeigt das ein massives Angebotsproblem am Wohnungsmarkt auf, ist SPÖ-Klubvorsitzender und Wohnbausprecher Christian Makor überzeugt. […]

„Wenn rechtsextreme Gruppen versuchen, zivilcouragierte Menschen und korrekt arbeitende PolizistInnen öffentlich zu brandmarken, dann ist Feuer am Dach des österreichischen Rechtsstaats. Innenministerin Mikl-Leitner ist dringend zum Handeln gefordert, um derartige […]

„Wir sind dankbar, dass uns Wirtschaftslandesrat Strugl gute Absichten unterstellt. Es geht uns allerdings nicht wie von ihm behauptet um Verstaatlichtenpolitik, sondern einzig und allein darum, gemeinsam an Lösungen zu […]

In Linz, Wels und Steyr beginnt’s: Die aktuelle Diskussion um mehr BürgerInnen-Beteiligung hat ihren Ausgang in Oberösterreichs drei Statutarstädten genommen, die wieder einmal eine Vorreiterrolle übernommen und bereits im Frühjahr […]

Die teilweise Rücknahme der Wohnbeihilfen-Kürzungen für WaisenrentnerInnen und Pflegefälle geht für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor nicht weit genug. Denn ÖVP und FPÖ haben im Vorjahr trotz stark steigender Miet- und Immobilienpreise […]

Die Zweite Landtagspräsidentin und Vorsitzende des Unterausschusses Hochwasser- und Katastrophenschutz, Gerda Weichsler-Hauer,  kritisiert die mangelhafte Informationspolitik von Umweltlandesrat Rudi Anschober: „Die Vorlage der Hochwasserstudie der Uni Kassel wurde vom Landesrat […]

„Die aktuellen Entwicklungen am Arbeitsmarkt und etwa bei der VAI zeigen vor allem eines: die bisherigen Maßnahmen auch der Landespolitik versagen zusehends, weil sie das falsche Ziel verfolgen und deshalb […]