SPÖ Oberösterreich

Bestürzt anlässlich des Schuldspruches gegen den deutschen Studenten Josef S. zeigen sich die Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend Oberösterreich (SJ), Fiona Kaiser, und der Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Peter Binder, die […]

Mit der Forderung, sich als Land Oberösterreich an strategisch wichtigen Unternehmen zu beteiligen reagiert der SPÖ Landesparteivorsitzende LH-Stv. Reinhold Entholzer auf das heutige Interview mit Wirtschaftslandesrat Michael Strugl in der […]

Erich Pilsner, Landtagsabgeordneter und SPÖ-Bezirksvorsitzender von Grieskirchen/Eferding, merkt zur gestrigen Präsentation der Bauvorhaben im Bezirk Grieskirchen durch Landesrat Max Hiegelsberger und Bildungsreferentin Landesrätin Doris Hummer (beide ÖVP) an: „Landesrätin Hummer […]

Der Gemeindereferent der oö. Landesregierung, LH-Stv. Reinhold Entholzer, merkt zur Präsentation der Bauvorhaben im Bezirk Grieskirchen durch seinen Kollegen Landesrat Max Hiegelsberger und Bildungsreferentin Landesrätin Doris Hummer an: „Es ist […]

In der heutigen Regierungssitzung erhielt die Firma CTS Container Terminal Salzburg den Zuschlag, den bisher vom Land OÖ betriebenen Logistik-Terminal im Ennshafen zu pachten – gegen die Stimmen der SPÖ […]

Der Wohnungsbedarf in Oberösterreich hat laut Landesstatistik im Jahr 2013 mit 49.798 ein neues Rekordniveau erreicht. SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor sieht darin eine Folge der zu geringen Wohnbauleistung und erneuert die […]

Das große Lob des Landesrechnungshofes für die Spitalsreform mag für die finanziellen Ziele berechtigt sein, aber nicht für alle Bereiche: Was die Reform für PatientInnen und Personal auch mit sich […]

Die Bemühungen und Teilerfolge der oö. Arbeitsmarktstrategie müssen durch ein Konjunkturpaket unterstützt werden, fordert SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller. „Es ist zu wenig, wenn Landesrat Strugl davor warnt, dass das Arbeitskräftepotential bald […]

Erleichterung bei Marianne Gusenbauer-Jäger. Der Vorwurf gegen die Schwertberger SPÖ-Bürgermeisterin, von 2009 bis 2012 zu viele Bezüge erhalten zu haben, ist nun nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes entkräftet. „Ich war […]

“Die Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts”. Jeder und jede, die im Leben schon einmal von Krankheiten betroffen war, weiß, wie viel Wahrheit in diesem […]

„Sensible Angelegenheiten, wie die Frage der Bettelei, werden bei uns im Klub so lange diskutiert, wie es nötig ist. Dabei haben wir gemeinsam die heutige Vorgangsweise vereinbart“, erklärt SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]

Im Zuge intensiver Sitzungen hat Landeshauptmann-Stellvertreter  Reinhold Entholzer eine Präzisierung des oö. Polizeistrafgesetzes im Hinblick auf unerwünschte Begleitformen der Bettelei erarbeitet. „Ich habe immer betont, dass eine solche Präzisierung notwendig […]