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Für ein gerechtes Oberösterreich

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3 Anfragen im Landtag zu Oberösterreich-Plan, Grippeimpfung und Nachwehen der Maskenaffäre

Grippeimpfung. Seit einem halben Jahr setzt sich die SPÖ für ausreichend Grippeimpfstoff in Oberösterreich ein. Jetzt vor Beginn der „Grippesaison“ fragt Klubvorsitzender Makor am 24. September im Landtag die zuständige LH-Stv.in Haberlander was sie getan hat, um den aufgrund der Pandemie erhöhten Bedarf an Impfstoff zu decken. „Wenn sogar Ex-LH Pühringer sich öffentlich Sorgen macht, […]

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20. September 2020

Corona-Minus bei Gemeinden gefährdet Straßen, Kindergärten und Veranstaltungszentren

SPÖ-Gemeindesprecher Lindner: „Hilfspakete von Land und Bund reichen nicht!“ Die Expertendiskussion im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags zum SP-Antrag „Rettung der Gemeindeleistungen“ offenbarte das riesige Loch in den kommunalen Haushalten: 480-580 Millionen Euro fehlen für 2020 und 2021. Dem Loch von über einer halben Milliarde Euro stehen nur Hilfen im Ausmaß von 160 Mio Euro […]

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17. September 2020

„Es braucht einen Gipfel zur Rettung der heimischen Arbeitsplätze!“

Anlässlich der Ankündigungen von MAN, MitarbeiterInnen abzubauen, fordert die Sozial-Landesrätin einen breiten Gipfel, um die heimischen Arbeitsplätze zu sichern. „Oberste Priorität hat die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen“, fordert Birgit Gerstorfer entschlossenes Handeln von Bundes- und Landesregierung ein. Da die bisherigen schwarz-blau-grünen Maßnahmen keine positiven Effekte haben, fordert sie einen Gipfel zur Rettung der heimischen […]

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11. September 2020

Mit Handwerkerbonus jetzt Arbeitsplätze sichern: SPÖ erhöht Druck mit Landtagsinitiative

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Hilfe nötig, um Pleitewelle zu verhindern!“ Die Warnungen für einer Pleitewelle im Herbst/Winter 2020 wegen Umsatzeinbrüchen nimmt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor ernst. „In der Krise werden Investitionen meist aufgeschoben – das führt zu einer negativen Abwärtsspirale und vernichtet Arbeitsplätze. Um die Menschen zu Investitionen zu motivieren und dem Pfusch vorzubauen, trete ich für die […]

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11. September 2020

Industriebundesland Oberösterreich zeigt vor: Moderne Arbeitszeitmodelle notwendig.

„Die Kurzarbeit war und ist ein erfolgreiches Instrument, um die Auswirkungen der durch die Corona-Pandemie verursachten Krise abzufedern. Dennoch müssen wir jetzt über weitere Lösungen nachdenken. Mit einer Arbeitszeitverringerung von 20 Prozent, die zu einem Drittel durch das AMS gefördert wird, haben wir die Chance, wieder viele Menschen in Beschäftigung zu bringen“, kommentiert der Vorsitzende […]

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7. September 2020

Trauer um Gabriel Schuhmann

Eine sehr traurige Nachricht erreichte die oberösterreichische Sozialdemokratie am Samstag: Gabriel Schuhmann, Bürgermeister von Alkoven, ist seiner Krankheit erlegen. „Der Tod von Gabriel Schuhmann trifft uns hart. Unsere Gedanken sind vor allem bei der seiner Familie, der wir viel Kraft in dieser schweren Zeit wünschen“, so Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Seit 15 Jahren war Schuhmann Bürgermeister in […]

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6. September 2020

Luftschloss oder Rettungspaket? SPÖ prüft Stelzers 580-Mio-Euro-Paket

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Hat Stelzer bewusst ein aufgeblasenes und weitgehend wirkungsloses PR-Paket vorgelegt?“ Erweist sich das von LH Stelzer am 7. April 2020 präsentierte angeblich 580 Mio. Euro schwere Corona-Paket als größtes Luftschloss aller Zeiten? Genau das ist angesichts der vernichtenden Erstbilanz von LR Achleitner über besagtes Paket zu befürchten. Nicht einmal 3% der veranschlagten Summe […]

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6. September 2020

„Größter Aufwand, kleinste Wirkung“

Die heutige Pressekonferenz von Landesrat Achleitner zeigt für SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer eines deutlich auf: „Das schwarz-blaue Paket wurde mit größtmöglichem Aufwand betrieben, zeigt aber die kleinste Wirkung aller Zeiten. Eine Rekordkrise braucht Rekordengagement und keine PR-Shows“, so die Sozial-Landesrätin weiter. Die Zahlen aus dem Paket: Härtefonds für Kleinbetriebe €        280 000,00 Corona Bürgschaften €     1 […]

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3. September 2020

Zum Leben brauchen KünstlerInnen mehr als Applaus

Coronabedingt findet der traditionelle Kulturempfang der SPÖ Oberösterreich dieses Jahr als Onlineveranstaltung statt. Um möglichst vielen Menschen die Teilnahme zu schützen und ihnen gleichzeitig die Teilnahme zu ermöglichen, wird der Empfang kurzerhand zur Online-KulturPolitikParty umgestaltet. Unzählige KünstlerInnen, KulturarbeiterInnen und Menschen in kulturnahen Berufen sind von den Folgen der COVID-19-Pandemie massiv betroffen. Um auf diese Situation […]

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2. September 2020

Stelzer muss teures OÖ-Lobbybüro in Wien auflösen

Die bescheidene 1-Jahresbilanz des von Stelzer im Sommer 2019 eingerichteten OÖ-Lobbybüros in Wien lässt nur eine sinnvolle Maßnahme zu: sofortige Auflösung. Wie Stelzer selbst in einer Anfragebeantwortung offenbarte, hat das Lobbybüro keinerlei Investoren gewonnen, keine Fachkräfte für Oberösterreich mobilisiert und auch keine Bundesmittel ins Land gelenkt. Der heute verkündete Karrieresprung des Lobbybüro-Leiters zurück ins Linzer […]

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2. September 2020

Oberösterreich braucht frisches Geld, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln

Kurzarbeitszahlen bestätigen SP-Forderung nach Konjunkturpaket. Schwarz-Blau-Grün lässt Menschen weiter im Stich. „Damit wir Arbeitsplätze schaffen und vorhandene sichern brauchen wir in Oberösterreich frisches Geld, um die Wirtschaft anzukurbeln“, verweist die langjährige ehemalige AMS-Chefin und nun Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer auf die Notwendigkeit eines Konjunkturpaketes. „ÖVP, FPÖ und Grüne wurschteln sich durch die Krise, anstatt aktive Wirtschafts- […]

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1. September 2020

OÖ-Lehramts-Studierende bei „Sommerschule“ gegenüber Salzburger KollegInnen benachteiligt

Eine Jahresnetzkarte für das ganze Bundesland oder 640 Euro Entschädigung – das bekommen Lehramtsstudierende in Salzburg für die mit 31. August 2020 gestartete Sommerschule. Ihre StudienkollegInnen aus Oberösterreich bekommen hingegen keinerlei finanzielle Unterstützung, weil die zuständige LH-Stv.in Haberlander jegliche Abgeltung verweigert. „Studierende ohne Bezahlung arbeiten zu lassen ist wirklich schäbig – sowohl von Schulreferentin LH-Stv.in […]

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1. September 2020