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Für ein gerechtes Oberösterreich

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Tarnen und täuschen: Von „Museum“ keine Spur

Einschätzung des Präsidenten des Museumsverbunds zeigt: KTM-Motohall ist nicht förderungswürdig Der Präsident des oö. Museumsverbunds hat die KTM Motohall, also das angebliche „Museum“, genauer unter die Lupe genommen. In den OÖN kann man heute seine Analyse lesen. „Unsere Befürchtungen wurden leider wahr. Die Kulturförderung an KTM war schlichtweg falsch“, sagt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer. Aber noch […]

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26. August 2019

SPÖ hat Sonderprüfung der KTM-Motohall beantragt

Heute bereits hat der SPÖ-Landtagsklub den Sonderprüfungsantrag zur Förderung der KTM-Motohall beim Landesrechnungshof eingebracht. Es handelt sich dabei um ein Recht des Landtagsklubs nach § 4 Oö. Landesrechnungshofgesetz. „Damit ist klar, dass der Landesrechnungshof die millionenschwere Förderung der KTM-Motohall umfassend prüft. Für alle Beteiligten soll dadurch Klarheit und Transparenz geschaffen werden“, informiert SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer. […]

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23. August 2019

Wir sorgen für die beste Pflege in unserem Land

„Die Menschen in Oberösterreich brauchen einen starken Sozialstaat, der ihnen in den schwierigeren Zeiten des Lebens mit Rat und Tat zur Seite steht.“, setzt sich SPÖ Vorsitzende und Landesrätin Birgit Gerstorfer für den Ausbau und Erhalt des Sozialstaates ein. „Die ArbeiterInnenbewegung hat im 19. Jahrhundert die Unfallversicherung als eine der ersten Säulen des Sozialstaates erkämpft. […]

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22. August 2019

Ein Leben im Einsatz für soziale Gerechtigkeit: SPÖ trauert um Rudi Hundstorfer

„Unser Freund Rudi Hundstorfer wurde heute völlig unerwartet aus unserer Mitte gerissen. Die sozialdemokratische Familie wird ihn sehr vermissen“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Ob als Abgeordneter im Wiener Gemeinderat, als Vorsitzender der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten oder als Sozialminister: Rudolf Hundstorfer habe stets alles daran gesetzt, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. […]

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20. August 2019

SPÖ-Makor tritt für gerechte Mietbremse ein

Die Statistik-Austria-Inflationsdaten vom Juli 2019 belegen erneut, dass die Mieten mit +3,3% mehr als doppelt so schnell wie die allgemeine Teuerung mit +1,4% steigen. Das treibt ältere Menschen mit geringeren Pensionen in die Altersarmut und lässt junge Leute auf Wohnungssuche verzweifeln. „Es ist daher das Gebot der Stunde, die Mietpreisexplosion zu stoppen. Das erste Rezept […]

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20. August 2019

Mobilitätsoffensive für OÖ: „Mobil zu sein bedeutet am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.“

Klima- und Umweltschutz ist der oberösterreichischen Bevölkerung ein großes Anliegen. Die vergangenen vier Jahre waren die wärmsten seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen. Wir alle tragen Verantwortung für unseren Lebensraum. Politik hat die Aufgabe, die Rahmenbedingungen für ein umweltfreundliches Leben zu gestalten. Die Mobilität spielt dabei eine zentrale Rolle. Den öffentlichen Verkehr zu attraktivieren ist seit jeher […]

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19. August 2019

LH Stelzer bei Förderzusagen an freie Kulturszene nach wie vor säumig

Landeshauptmann und Kulturreferent Stelzer hat bei seinem ersten Kulturbudget für 2018 überfallsartig harte Einschnitte gesetzt. Nach zwei runden Tischen mit Kulturvertreter_innen auf Druck der Initiative „Rettet das Kulturland OÖ“ sagte Stelzer zu, aus Rücklagen von 2017 im Ausmaß von rund 1 Million Euro die Kürzungen abzufedern, was nicht geschehen ist. Zusätzlich wurden entgegen dem Voranschlag […]

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14. August 2019

Familienfest am 31. August in Bad Schallerbach

Sommerzeit ist Festlzeit – für die ganze Familie! Am 31. August starten wir mit euch gemeinsam in den Auftakt zur Nationalratswahl 2019. Nutzt die Möglichkeit und kommt mit euren Nationalratskandidat_innen ins Gespräch! Am 31. August geht’s ab 10 Uhr rund in Bad Schallerbach: Mit Hüpfburgen und Kinderschminken, Eis, Grillerei und Livemusik wird gemeinsam gefeiert. Für […]

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14. August 2019

Bestechung, Korruption & Landesverrat: So tickt der potentielle Koalitionspartner der ÖVP

„Wir haben einen Abgrund von Landesverrat“, zitiert Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer Konrad Adenauer. Dass die Räumlichkeiten eines Vizekanzlers und eines EX-Klubchefs durchsucht werden müssen, habe es noch nie gegeben. „Das ist die FPÖ, mit der sich Sebastian Kurz ins Bett gelegt hat. Und er wird es wieder tun, wenn er die Chance dazu bekommt“, so Brockmeyer […]

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13. August 2019

Weichsler-Hauer: „Zeitgenössische Kultur nicht als Stiefkind behandeln“

Der Titel „Kulturland Oberösterreich“ ist nicht mehr zu halten, wenn zeitgenössische Kunst und Kultur weiter ausgehungert werden. Wie die heute von der Kulturplattform Oberösterreich präsentierte Analyse des Landes-Rechnungsabschlusses zeigt, wurden zusätzlich zu den massiven Kürzungen in der Kulturförderung 200.000 Euro an Förderungen nicht ausbezahlt. Vor allem regionale Kulturinitiativen trifft das. Auswirkungen auf Kulturszene Die 3. […]

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9. August 2019

Schicksalsschläge mehren sich in Oberösterreich

„Seit 65 Jahren verheiratet und nun soll das Ehepaar Winter nicht mehr zusammenleben können?“, wundert sich der SPÖ Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer über den heutigen Bericht eines Ehepaares, das nicht im selben Altenheim wohnen darf. Brockmeyer appelliert an den zuständigen Bezirkshauptmann, den Sachverhalt neuerlich zu prüfen, ob nicht im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten doch noch zu […]

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7. August 2019