SPÖ Oberösterreich

6 von 7 öffentlichen Bädern in OÖ in ihrer Existenz bedroht Die Temperaturen werden langsam wieder wärmer und damit steigt die Vorfreude auf ein unbeschwertes Badevergnügen im Sommer. Diese Freude wird allerdings gedämpft, wenn man sich die Anfragebeantwortung der ÖVP zu der Zukunft der öffentlichen Bäder in Oberösterreich ansieht. LAbg. Tobias Höglinger und der gf. […]

„Dank der Anfrage zum Thema Pflege wird einmal mehr klar: Für Verbesserungen in der Pflege braucht es einen breiten Schulterschluss. Die Pflege für uns und künftige Generationen zu sichern, ist im Interesse aller.“, stellt die SPÖ-Pflegesprecherin fest. Die Ausgangslage für die dramatischen Zahlen hat viele Gründe: Das budgetäre Korsett im Sozialressort, ein komplexes und unzeitgemäßes […]

Bessere Arbeitsbedingungen zur Entschärfung der Situation dringend notwendig Seit Jahren machen etwa Caritas, Kinderfreunde und die Gewerkschaft auf den eklatanten Personalmangel in den Kinderbildungseinrichtungen aufmerksam. Erstmals ist mit dem Welser Bürgermeister Rabl nun auch der Koalitionspartner der schwarzblauen Regierung dabei. Zuständig für die Misere: Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander. „Wer muss noch Alarm schlagen, bis die Situation […]

Nicht nur die FPÖ sondern auch die ÖVP soll an die Agentur des Rechtsextremen Stefan Magnet Aufträge vergeben haben – wie heute die Tageszeitung „der Standard“ berichtet. Konkret durch Ex-Landeshauptmann Pühringer und die damalige Landesrätin Doris Hummer. Landesgeschäftsführer Florian Koppler ist schockiert: „Als die Aufträge vergeben wurden wusste man bereits, dass Magnet in der rechtsextremen […]

Klubvorsitzender Lindner fordert von Haimbuchner Teuerungsausgleich ein

Hier geht’s zum Mitgliederentscheid Die SPÖ Oberösterreich setzt im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie: Zum ersten Mal in der Geschichte der Landespartei haben alle Mitglieder die Chance, den Parteivorsitz direkt zu wählen. Auch über Zukunftsthemen für die inhaltliche Ausrichtung und künftige Positionierung der Partei können die Mitglieder entscheiden. Für den 3. September ist […]

Klubvorsitzender Lindner: „Andere Bundesländer handeln, während Stelzer nur zuschaut!“

Damit keine Frau mehr sterben muss, nur weil sie kein Mann ist.Gendermedizin muss zur Norm werden. Frauen sind durch wirtschaftliche und soziale Krisen, wie sich auch in der aktuellen Pandemie zeigt, hinsichtlich finanzieller, wirtschaftlicher und gesundheitlicher Faktoren stärker als Männer betroffen.Diskriminierung auf Rezept: Auch in hochentwickelten und modernen Gesundheitssystemen wie dem Österreichischen werden Krankheiten bei […]

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„Es macht mich sprachlos und zutiefst betroffen, welches grausame Martyrium das Mädchen durchmachen musste. Frauen müssen sich im öffentlichen Raum sicher fühlen können. Es ist auch die Aufgabe der Politik, diese Sicherheit zu gewährleisten“, sagt Landtagsabgeordnete Sabine Engleitner zur kürzlich bekannt gewordenen Vergewaltigung einer 16-jährigen am Linzer Hauptbahnhof durch vier Jugendliche aus Afghanistan und dem […]

Die ÖVP-Inserataffäre in Vorarlberg folgt einem Prinzip, das auch die ÖVP in Oberösterreich gut kennt. Die lange Liste der ÖVP-Politskandale ist um eine Affäre reicher: In Vorarlberg hat der ÖVP-Wirtschaftsbund Inserat-Einnahmen im Ausmaß von mehreren hunderttausend Euro an ÖVP weitergegeben. Dieses Prinzip ist jedoch nicht neu. Es wird von der ÖVP auch in Oberösterreich gelebt. […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Mangelhaftes Projektmanagement im Land“ In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des OÖ Landtags stand der Bericht zu den Sportinfrastrukturprojekten zur Diskussion. Dabei zeigte sich auf Nachfrage von SPÖ-Klubvorsitzendem Michael Lindner, dass die beiden Leichtathletik-Großprojekte „Leichtathletikhalle in Linz“ und die „Leichtathletikanlage bei der Pädagogischen Hochschule der Diözese in Linz“ nur auf 20 Jahre „gesichert“ […]