SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Caritas ins Verhandlungsteam holen!“ Der gestrige Sozialpartnerappell für bessere Berufschancen für Frauen und mehr Kinderbildung in Oberösterreich ist auch für das ÖVP/FPÖ-Koalitionsverhandlungsteam ein Auftrag, den es ernst zu nehmen gilt. „Wer Oberösterreich regiert, muss auch die anstehenden Herausforderungen angehen und da steht Kinderbildung ganz weit oben – wie die einstimmige gestrige Initiative von […]

321 offene PädagogInnen-Stellen sind aktuell bei der Bildungsdirektion Oberösterreich ausgeschrieben. Der Großteil davon ist heute für Schulklassen ausgeschrieben worden, die zum regulären Schulstart am 13. September nicht besetzt werden konnten. „Der Grund dafür ist der massive LehrerInnenmangel, der sich immer weiter zuspitzt. Fachleute warnen, dass es in ein bis zwei Jahren auch die Gymnasien treffen […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder: „Volle Aufklärung nötig!“ Die Redaktion von zackzack.at berichtet heute von Spekulationsverlusten im oberösterreichischen Gesundheitssystem, konkret bei der LKV GmbH. So habe es 2011 und 2013 Rückstellungen in Höhe von 12,5 Millionen Euro für Verluste aus Zinsgeschäften und SWAP-Verluste gebraucht. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder wurde von zackzack.at direkt kontaktiert und zeigt sich schockiert: „Darüber gab […]

PCR-Tests an OÖ-Schulen werden nicht abgeholt, im Bezirk Braunau gibt es Ausreisekontrollen und die Impfquote ist schlechter als in allen anderen Bundesländern, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner auf: „Für diese Bilanz des Scheiterns gibt es einen Hauptverantwortlichen – den Leiter des Corona-Krisenmanagement Thomas Stelzer. Er schiebt die Verantwortung auf den Bund ab, anstatt aktiv hinzugreifen, […]

Dass für den Bezirk Braunau ab Samstag Ausreisekontrollen gelten, war für LH Stelzer keine Überraschung: Als Leiter des Krisenstabs hat er gewusst, dass der Bezirk am 13.9. den kritischen Wert von 300 bei der 7-Tage-Inzidenz überschritten hat. Die ebenfalls kritische 10-Prozent-Grenze der ICU-Betten war spätestens seit 8. September 2021 (32 belegt = 11,2% Auslastung) in […]

Heute hat das Land Oberösterreich verkündet, dass im Bezirk Braunau ab Samstag dieser Woche der Hochinzidenz-Erlass gelten wird – sprich der Bezirk muss mit Ausreisekontrollen abgeriegelt werden. „Das ist die direkte Folge der Untätigkeit von Landeshauptmann Stelzer. Wer bis zur Landtagswahl die Füße still hält, anstatt die Pandemie zu bekämpfen, der spielt ein gefährliches Spiel […]

Verärgert reagiert Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer auf das weiterhin chaotische Krisenmanagement des Bundes in Sachen COVID-19. Wie schon im vergangenen Herbst setzt die Bundesregierungen Verordnungen von einen Tag auf den anderen in Kraft. Inhaltliche Gespräche oder gar eine Abstimmung und Vorab-Information an die zuständigen Referentinnen und Referenten in den Bundesländern gibt es nicht. „Ich werde nicht […]

„Barrierefreiheit hört bei der Politik nicht auf. Deshalb bieten wir unser Regierungsprogramm auch in leichter Sprache an“, sagt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer. Der Text befindet sich auf dem Sprachniveau „A2“. Für die SPÖ ist dieses Angebot ein wichtiges demokratiepolitisches Zeichen. „Warum sollten Menschen mit kognitiven Einschränkungen oder jene, die Deutsch nicht als Erstsprache haben, nicht auch […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Kinderbildung ist die Antwort!“ Zu den heute von der OÖ-Landesspitze verkündeten „5 Thesen für Oberösterreich“ ergänzt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner eine sechste These: „Oberösterreich durch optimale Familien- und Bildungspolitik voranbringen“. Denn tatsächlich haben die Kinderbildungseinrichtungen in OÖ die kürzesten Öffnungszeiten aller Bundesländer und die wenigsten Plätze für Kinder bis 3 Jahren. „Professor Cocca […]

Es sind vor allem die Ein-Personen-Unternehmen sowie die Klein- und Mittelbetriebe, die von der Corona-Krise am härtesten getroffen wurden. Zu oft wurden die Bedürfnisse der Großkonzerne und Superreichen über die der Vielen gestellt. Zu geringe Hilfen wurden zu schleppend ausbezahlt und Hilfeschreie der Wirtschaftstreibenden immer wieder ignoriert. „Das Rückgrat der heimischen Wirtschaft sind vielen kleineren […]

Neben den Betten ist das ausgebildete Personal in der Intensivpflege der entscheidende Faktor für die Hilfe bei schweren Covid-19-Erkrankungen. Angesichts der stark steigenden Zahl der Covid-19-Kranken in den OÖ-Krankenhäusern warnt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder vor einem Personalengpass in der Intensivpflege: „Das Intensivpflegepersonal war bereits im Herbst 2020 bis ans Limit gefordert. Gleichzeitig wissen wir, dass diese […]

Auch Linzer FPÖ zahlte Geld an Stefan Magnet und seine Firma.  Der Skandal rund um Aufträge an einen rechtsextremen Corona-Leugner weitet sich aus. Neben dem Koalitionspartner von Thomas Stelzer hat auch die Linzer FPÖ Aufträge bei Stefan Magnet und seiner Firma gebucht. Die Aufträge wurden auch erst kürzlich erteilt, manche davon im Zeitraum des Bekanntwerdens […]