SPÖ Oberösterreich

GKK-Zentralisierung bringt Verlust von 764 Mio Euro: Hat LH Stelzer auf Konsultationsmechanismus vergessen? Mündliche Anfrage mit Zusatzfragen zu Beginn der Landtagssitzung Wenn eine Gebietskörperschaft gesetzliche Maßnahmen setzt, die negative Kostenfolgen […]

Als „Beschwichtigungsmanöver“ bezeichnet SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer die Aussagen von Landeshauptmann Stelzer, wonach die selbst ernannte Bürgerwehr „Viking Security Austria“ am vergangenen Wochenende nicht in Linz patrouilliert habe. Stelzer hatte in […]

Am 05. November war Pamela Rendi-Wagner, geschäftsführende Bundesparteivorsitzende, in Oberösterreich. Hier findest du ein paar Eindrücke ihres Besuches beim Landesparteivorstand der SPÖ Oberösterreich.  

Wir sagen NEIN zur schwarz-blauen Zerschlagung der Sozialversicherungen. Warum? Wir haben einige Fakten gesammelt, die unseren Widerstand untermauern. Denn für uns als SPÖ Oberösterreich ist klar: Wir treten ein für […]

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer beim heutigen Gedenken an die Verstorbenen: „Wir denken heute an all jene oberösterreichischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die verstorben sind. An all jene, die in vergangenen, schweren Zeiten […]

St. Wolfgang, Freistadt oder Bad Kreuzen – die Berichte der Gemeindeprüfung des Landes Oberösterreich wurden für zahlreiche ÖVP-Gemeinden einseitig geschönt. Skandale wurden verschwiegen, kritische Formulierungen der Prüfer wurden entschärft. „Leider […]

Trotz heftiger Kritik und rechtlicher Bedenken hat die ÖVP/FPÖ-Regierung den Umbau der Krankenkassen beschlossen: 21 Kassen werden auf 5 zusammengelegt, Leistungsunterschiede bleiben bestehen und UnternehmerInnen bestimmen künftig in der Versicherung […]

SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer hat in der heutigen Sitzung der Landesregierung die rasche Einberufung des Landessicherheitsrates gefordert. Grund dafür ist die Ankündigung der Gruppierung Viking Security Austria, eine Bürgerwehr zu gründen […]

„Für eine schwarze Null im Landesbudget fährt Landeshauptmann Stelzer die Gemeinden finanziell an die Wand“, sagt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Landesbudgets 2019. Die massive Schieflage – […]

„Rabl hat jede Glaubwürdigkeit verloren. Alles, was er jetzt in seiner Funktion als Welser Bürgermeister sagt, wird an dieser Geschichtsfälschung gemessen. Mit seiner bewusst falschen Darstellung verhöhnt er alle Opfer […]

SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer zur im Ministerrat beschlossenen Krankenkassenreform: „Die Regierung macht das, was sie glaubt, am besten zu können – nämlich das Marketing in den Vordergrund stellen. Kurz & Co […]

„Die SPÖ sagt klar ja zu Integration und Sprachförderung. Ein klares Nein hingegen zu unglaubwürdiger Symbolpolitik“, nimmt SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger zur FPÖ-Petition für gesetzliche Sprachregelungen in den Schulpausen Stellung. „Damit […]